3182/J XXIV. GP

Eingelangt am 07.10.2009
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

des Abgeordneten Walser, Freundinnen und Freunde

an die Bundesministerin  für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend Lehrpersonal an Geisterschulen

Auf Grund der topografischen Lage ist es in Österreich oftmals erforderlich kleine Schulstandorte zu errichten und zu erhalten. Für diese Kleinschulen stehen im Bundesbudget zusätzliche Ressourcen für die ausreichende Ausstattung mit Lehrpersonal zur Verfügung. Durch Abwanderung und sinkende Geburtenraten sind die Anmeldezahlen in diesen Schulen zurückgegangen. Einige der Standorte sind nun von Schließung bedroht bzw. mussten in den letzten Jahren aufgegeben werden. Die jeweils vorgeschriebenen Eröffnungs- bzw. Weiterführungszahlen der Länder konnten durch die angemeldeten SchülerInnen nicht erfüllt werden.

Im August wurde das Expertenpapier von Rechnungshof, WIFO, IHS und KDZ zur Verwaltungsreform Schule im Unterausschuss des Verfassungsausschusses präsentiert. Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser hat dabei auf Probleme beim Controlling des Einsatzes von LandeslehrerInnen hingewiesen. So würden fallweise vom Bund refundierte PflichtschullehrerInnen nicht im Schuldienst beschäftigt, sondern würden den Gemeinden etwa als SporttrainerInnen zur Verfügung stehen. Im Wochenmagazin profil (Ausgabe vom 31. August 2009) wird angedeutet, dass es LehrerInnen für den Unterricht an Schulen bezahlt würden, an denen keine SchülerInnen angemeldet sind. Nicht zuletzt gibt es auch im Bericht des Rechnungshofes Bund 2007/2 Hinweise, wonach die Zahl der Beschäftigten LehrerInnen, nicht mit der Zahl der angemeldeten SchülerInnen korreliert, und es auf Grund von Problemen beim Controlling Unklarheiten über den korrekten Einsatz von PflichtschullehrerInnen gibt.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Welches sind die jeweiligen Eröffnungs- bzw. Weiterführungszahlen für Pflichtschulen in den einzelnen Bundesländern? Bitte nach Schulart (Volksschule, Hauptschule und Sonderschule) sowie Bundesland gesondert angeben.

2. Wie viele Volksschulklassen konnten auf Grund zu geringer SchülerInnenzahlen in den Schuljahren 2003/04, 2004/05, 2005/06, 2006/07 und 2007/08 nicht weitergeführt werden? Bitte nach Bundesländern aufschlüsseln.

3. Wie viele Hauptschulklassen konnten auf Grund zu geringer SchülerInnenzahlen in den Schuljahren 2003/04, 2004/05, 2005/06, 2006/07 und 2007/08 nicht weitergeführt werden? Bitte nach Bundesländern aufschlüsseln.

4. Wie viele Sonderschulklassen konnten auf Grund zu geringer SchülerInnenzahlen in den Schuljahren 2003/04, 2004/05, 2005/06, 2006/07 und 2007/08 nicht weitergeführt werden? Bitte nach Bundesländern aufschlüsseln.

5. Wie viele Volksschulstandorte konnten auf Grund zu geringer SchülerInnenzahlen in den Schuljahren 2003/04, 2004/05, 2005/06, 2006/07 und 2007/08 nicht weitergeführt werden? Bitte nach Bundesländern aufschlüsseln.

6. Wie viele Hauptschulstandorte konnten auf Grund zu geringer SchülerInnenzahlen in den Schuljahren 2003/04, 2004/05, 2005/06, 2006/07 und 2007/08 nicht weitergeführt werden? Bitte nach Bundesländern aufschlüsseln.

7. Wie viele Sonderschulstandorte konnten auf Grund zu geringer SchülerInnenzahlen in den Schuljahren 2003/04, 2004/05, 2005/06, 2006/07 und 2007/08 nicht weitergeführt werden? Bitte nach Bundesländern aufschlüsseln.

8. An wie vielen Volksschulstandorten, die seit dem Schuljahr 2003/04 wegen SchülerInnenmangel aufgegeben werden mussten, waren danach noch Lehrpersonen beschäftigt? Bitte nach Bundesland und Schuljahr aufschlüsseln.

9. An wie vielen Hauptschulstandorten, die seit dem Schuljahr 2003/04 wegen SchülerInnenmangel aufgegeben werden mussten, waren danach noch Lehrpersonen beschäftigt? Bitte nach Bundesland und Schuljahr aufschlüsseln.

10. An wie vielen Sonderschulstandorten, die seit dem Schuljahr 2003/04 wegen SchülerInnenmangel aufgegeben werden mussten, waren danach noch Lehrpersonen beschäftigt? Bitte nach Bundesland und Schuljahr aufschlüsseln.

11. Wie viele der aus dem Bundesbudget refundierten PflichtschullehrerInnen waren in den Schuljahren 2003/04, 2004/05, 2005/06, 2006/07 und 2007/08 in den einzelnen Bundesländern in anderen als schulischen Bereichen, etwa als SporttrainerInnen, tätig? Bitte nach Bundesländern aufschlüsseln.

12.  Wie viele LehrerInnen waren in den Schuljahren 2003/04, 2004/05, 2005/06, 2006/07 und 2007/08 an bereits geschlossenen Schulstandorten bis zu ihrer Pensionierung weiterbeschäftigt? Bitte nach Bundesländern und Schuljahren aufschlüsseln.

13. Gibt es bzw. gab es in den Schuljahren 2003/04, 2004/05, 2005/06, 2006/07 und 2007/08 Pflichtschulstandorte, die weitergeführt werden, obwohl die vom jeweiligen Bundesland vorgesehene MindestschülerInnenzahl für die Weiterführung der Schule nicht erreicht wurde? Wenn ja, wie viele? Bitte nach Bundesland und Schuljahr aufschlüsseln.

14. Welche Gründe sprechen für die Weiterführung von Schulstandorten, wenn die geforderte Mindestzahl an SchülerInnen nicht erreicht werden konnte?

15. Wie hoch waren in den Schuljahren 2003/04, 2004/05, 2005/06, 2006/07 und 2007/08 die Ausgaben für Lehrpersonal an Pflichtschulen, die bereits geschlossen waren? Bitte die Schuljahre einzeln aufführen.

16. Wurde neben Lehrpersonal anderes, nicht-pädagogisches Personal (Schulwarte, SchulärztInnen, etc.) an Schulen beschäftigt, obwohl keine SchülerInnen an den Standorten gemeldet waren? Wenn ja, welche? Bitte nach Bundesländern und Schuljahr aufschlüsseln.

17. Welche Maßnahmen werden Sie setzen, um das Controlling über den Einsatz von PflichtschullehrerInnen zu verbessern?