3274/J XXIV. GP
Eingelangt am 15.10.2009
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möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Mag. Johann Maier
und GenossInnen
an den Bundesminister für Gesundheit
betreffend „Importlebensmittel aus Asien - Gesundheitsgefährdung?“
Experten
kamen am 8.Oktober 2009 bei einem internationalen Kongress der
europäischen und
österreichischen
Arbeitsgemeinschaft für Lebensmittelkontrolle und Verbraucherschutz sowie
dem
Gesundheitsministeriums zum Ergebnis, dass die Lebensmittelkontrollen
europaweit
verbessert werden müssen. Grund
dafür sei die Globalisierung.
Eine Herausforderung stellen nach Ansicht von Experten
besonders Importe aus Drittländern
dar:
Gesundheitsgefährdende Produkte kommen laut Ulrich Nöhle von der TU
Braunschweig
zunehmend
aus Südostasien und insbesondere China.
„Neben den bekannten klassischen Beanstandungsgründen - wie pathogene
Mikroorganismen
und Schimmelpilze -
erlangen plötzlich in Europa in den 60er Jahren
entstandene, aber seit 25 Jahren hier
beherrschte, frühere Missstände wie Blei, Kadium oder
Quecksilber eine neue Bedeutung“, so Nöhle in seinem Vortrag.
Die Warengruppe
„Materialen in Kontakt mit
Lebensmitteln“ ist diejenige mit der stärksten Zuwachsrate und
hier ist das Hauptursprungsland
wiederum China. Ebenfalls vermehren würden sich positive
Tests bezüglich
Veterinärarzneimitteln in Fisch- und Krustentieren aus Südostasien
" (APA
8.10.2009).
Die
unterzeichneten Abgeordneten richten an den Bundesminister für Gesundheit
nachstehende
Anfrage:
1. Teilt auch das Ressort die im
Einleitungstext zitierten Schlussfolgerungen der
Lebensmittelexperten?
Wenn ja,
welche Maßnahmen sind aus Ressortsicht zur Verbesserung der amtlichen
Lebensmittelüberwachung
in Europa notwendig?
2.
Welche Lebensmittel werden nach Kenntnis des Ressorts aus Drittstaaten
in die
Europäische Union importiert (Aufschlüsselung der meist importierten
Lebensmittel)?
3.
Sind aus Sicht des Ressorts Gesetzesmaßnahmen auf EU-Ebene
notwendig, wie
beispielsweise eine weitere Verordnung auf verstärkte amtliche Kontrollen
bei der Einfuhr
bestimmter Lebensmittel notwendig?
4.
Welche Mengen Lebensmittel wurden 2007 und 2008 nach Kenntnis des
Ressorts in die
Europäische Union importiert (Ersuche um Angaben der Mengen)?
5.
Welche Lebensmittel werden nach Kenntnis des Ressorts aus Drittstaaten
nach Österreich
importiert (Aufschlüsselung der meist importierten Lebensmittel)?
6.
Welche Mengen Lebensmittel wurden 2007 und 2008 nach Kenntnis des
Ressorts nach
Österreich
importiert (Ersuche um Angaben der Mengen)?
7.
Wie viele und welche Lebensmittel wurden 2007 und 2008 auf Blei, Kadium
und
Quecksilber untersucht (Aufschlüsselung auf Jahre)?
8. Welche Analyse- und Kontrollergebnisse liegen dazu vor (Aufschlüsselung auf Jahre)?
9.
Welche zusätzlichen amtlichen Überwachungs- und
Analysemaßnahmen sind seitens des
Ressorts
aufgrund dieser Erkenntnisse geplant?
10.
Wie viele (risikobasierten) Probenziehungen wurden 2007 und 2008 bei
Lebensmittelimporten aus Drittstaaten auf Österreichs Flughäfen
vorgenommen
(Aufschlüsselung
auf Jahre)?
11. Welche Ergebnisse wurden bei diesen Kontrollen erzielt (Aufschlüsselung auf Jahre)?