3274/J XXIV. GP

Eingelangt am 15.10.2009
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Gesundheit

betreffend „Importlebensmittel aus Asien - Gesundheitsgefährdung?“

Experten kamen am 8.Oktober 2009 bei einem internationalen Kongress der europäischen und
österreichischen Arbeitsgemeinschaft für Lebensmittelkontrolle und Verbraucherschutz sowie
dem Gesundheitsministeriums zum Ergebnis, dass die Lebensmittelkontrollen europaweit
verbessert werden müssen. Grund dafür sei die Globalisierung.

Eine Herausforderung stellen nach Ansicht von Experten besonders Importe aus Drittländern
dar: Gesundheitsgefährdende Produkte kommen laut Ulrich Nöhle von der TU Braunschweig
zunehmend aus Südostasien und insbesondere China.

„Neben den bekannten klassischen Beanstandungsgründen - wie pathogene
Mikroorganismen und Schimmelpilze - erlangen plötzlich in Europa in den 60er Jahren
entstandene, aber seit 25 Jahren hier beherrschte, frühere Missstände wie Blei, Kadium oder
Quecksilber eine neue Bedeutung“, so Nöhle in seinem Vortrag. Die Warengruppe
„Materialen in Kontakt mit Lebensmitteln“  ist diejenige mit der stärksten Zuwachsrate und
hier ist das Hauptursprungsland wiederum China. Ebenfalls vermehren würden sich positive
Tests bezüglich Veterinärarzneimitteln in Fisch- und Krustentieren aus Südostasien " (APA
8.10.2009).

Die unterzeichneten Abgeordneten richten an den Bundesminister für Gesundheit
nachstehende

Anfrage:

1.   Teilt auch das Ressort die im Einleitungstext zitierten Schlussfolgerungen der
Lebensmittelexperten?

Wenn ja, welche Maßnahmen sind aus Ressortsicht zur Verbesserung der amtlichen
Lebensmittelüberwachung in Europa notwendig?

2. Welche Lebensmittel werden nach Kenntnis des Ressorts aus Drittstaaten in die
Europäische Union importiert (Aufschlüsselung der meist importierten Lebensmittel)?

3. Sind aus Sicht des Ressorts Gesetzesmaßnahmen auf EU-Ebene notwendig, wie
beispielsweise eine weitere Verordnung auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr
bestimmter Lebensmittel notwendig?

4. Welche Mengen Lebensmittel wurden 2007 und 2008 nach Kenntnis des Ressorts in die
Europäische Union importiert (Ersuche um Angaben der Mengen)?

5. Welche Lebensmittel werden nach Kenntnis des Ressorts aus Drittstaaten nach Österreich
importiert (Aufschlüsselung der meist importierten Lebensmittel)?

6. Welche Mengen Lebensmittel wurden 2007 und 2008 nach Kenntnis des Ressorts nach
Österreich importiert (Ersuche um Angaben der Mengen)?

7. Wie viele und welche Lebensmittel wurden 2007 und 2008 auf Blei, Kadium und
Quecksilber untersucht (Aufschlüsselung auf Jahre)?

8. Welche Analyse- und Kontrollergebnisse liegen dazu vor (Aufschlüsselung auf Jahre)?

9. Welche zusätzlichen amtlichen Überwachungs- und Analysemaßnahmen sind seitens des
Ressorts aufgrund dieser Erkenntnisse geplant?

10. Wie viele (risikobasierten) Probenziehungen wurden 2007 und 2008 bei
Lebensmittelimporten aus Drittstaaten auf Österreichs Flughäfen vorgenommen
(Aufschlüsselung auf Jahre)?

11. Welche Ergebnisse wurden bei diesen Kontrollen erzielt (Aufschlüsselung auf Jahre)?