3380/J XXIV. GP

Eingelangt am 21.10.2009
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Anfrage

Der Abgeordneten Tadler, Hagen

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend „Neben- und Regionalbahnen der ÖBB im Bundesgebiet“

Seit mehreren Jahren wird bei den Neben- und Regionalbahnen seitens der ÖBB massiv eingespart. Der Bundesregierung wurden aus diesem Grund bereits mehrere Bürgerinitiativen übergeben um sie für diesen  Problembereich zu sensibilisieren. Leider muss festgestellt werden, dass die Bundesregierung trotzdem keine Anstalten unternimmt, hier aktiv zu werden. Um diese von der Bevölkerung dringend benötigten Neben- und Regionalbahnen zu erhalten sind Investitionen notwendig. Zu dem muss festgehalten werden, dass sofern die oben erwähnten Investitionen vor allem im Unter- und Oberbau der bereits bestehenden Trassen, ein eminentes Sicherheitsrisiko in Kauf genommen wird.  

In jüngster Vergangenheit wurden, laut verschiedener Printmedien, die Taktzeiten der Neben- und Regionalbahnen geändert, sodass für viele Pendler eine unzureichende Beförderungssituation geschaffen wurde. Nicht nur Pendler, die täglich in die Arbeit fahren, sondern vor allem Schüler sind von den negativen Auswirkungen dieser Änderungen der Taktzeiten betroffen. Trotzdem spricht das BMVIT in seinen Aussendungen unverständlicher weise von einer Linienverbesserung. Tatsächlich haben jedoch viele Pendler dadurch massive Probleme und sind gezwungen wieder auf ihre PKWs umzusteigen.

Eine energieeffiziente und klimafreundliche Schiene wurde den betroffenen Pendlern als Ersatz zu ihren Kraftfahrzeugen angepriesen. Um die regionale Mobilität tatsächlich gewährleisten zu können, ist es unerlässlich, die Neben- und Regionalbahnen zu erhalten, den Ausbau voranzutreiben und die Taktzeiten auf die Nutzer der Schiene abzustellen.

Daher richten die unterzeichneten Abgeordneten an die Bundesministerin nachstehende

Anfrage:

1. Welche Neben- und Regionalbahnen der ÖBB wurden in den letzten zehn Jahren privatisiert (Bitte um genaue Aufschlüsselung der Bahnen und die daraus entstandenen Kosten für Ihr Ressort)?
2. Aus welchem Grund wurden diese Neben- und Regionalbahnen privatisiert?
3. Stehen Privatisierungen/Verkauf von Neben- und Regionalbahnen der ÖBB für die nähere Zukunft an? Wenn ja, Bitte um genaue Auflistung der zu privatisierenden Neben- und Regionalbahnen.
4. Welche Neben- und Regionalbahnen befinden sich im Besitz der ÖBB? (Bitte um genaue Auflistung der Bahnen nach Bundesland)
5. Welche dieser Neben- und Regionalbahnen werden nicht von der ÖBB betrieben (Bitte um genaue Auflistung der Bahnen, der Betreiber derselben und wer für die Bestellung der Verkehrsdienste zuständig ist)?
6. Welche Investitionen wurden bislang von Seiten der ÖBB für die Infrastruktur (Ober- und Unterbau) auf Neben- und Regionalbahnen getätigt; von wem und für welche Maßnahme (Bitte um genaue Auflistung der Investitionen nach Bundesland der Neben- und Regionalbahn)?
7. Auf welchen Strecken wurden die Taktzeiten der ÖBB bei den Neben- und Regionalbahnen geändert?
8. Auf welchen Streckenverbindungen wurden die Taktzeiten der ÖBB generell geändert?
9. Welche Ersatzmaßnahmen hat Ihr Ressort gesetzt, um die Mobilität der Pendler zu gewährleisten, die aufgrund der Taktzeitänderungen massiv eingeschränkt wurde. (Bitte um genaue Auflistung der Maßnahmen nach Bundesland)
10. Welche Investitionen wurden dafür von Seiten der ÖBB getätigt?
11. Wie hoch sind die geplanten Einsparungen für Ihr Ressort durch die vorgenommenen Taktzeitänderungen?