3955/J XXIV. GP

Eingelangt am 11.12.2009
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ANFRAGE

der Abgeordneten DI Deimek, Themessl

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend die Prognose des Internationalen Währungsfonds für Europa

Zweimal jährlich vermessen die Ökonomen des Internationalen Währungsfonds wie hoch und gefährlich die Berge an Giftpapieren noch sind. Diese Prognosen fallen insbesondere für Europa besorgniserregend aus. Im Vergleich zum April dieses Jahres schätzt der Fonds die noch fällig werdenden Abschreibungen der Finanzbranche auf 2,34 Billionen Euro, also um 600 Milliarden niedriger. Der allmähliche leichte Aufschwung im Osten und die damit gestiegene Sicherheit der dort gegebenen Kredite sind maßgeblich dafür verantwortlich. Interessant ist die Tatsache, dass laut IWF europäische Banken eine fast genauso große Blase wie ihre US-amerikanischen Kollegen gezüchtet haben, die jenseits des Atlantiks ist mit einer Billion Dollar nur um 196 Milliarden größer als die kontinentale mit 814 Milliarden.

Europa hat noch weitere Herausforderungen im Volumen von etwa 490 Milliarden Dollar zu bewältigen. Dabei sind unsere Banken am weltweiten Kapitalmarkt momentan benachteiligt, sie werden ihr Eigenkapital an jenes der US-amerikanischen Finanzinstitute mit durchschnittlich vier Prozent angleichen müssen, um mittelfristig konkurrenzfähig zu bleiben. Ansonsten droht eine Kreditklemme, ausgelöst durch mangelnde Liquidität und eine womöglich damit verbundene Rezession. Um diese Erhöhung der Eigenmittel realisieren zu können, benötigen europäische Banken die gewaltige Summe von 390 Milliarden Dollar. Der IWF bezeichnet den Ausbruch einer weiteren Krise, die die Realwirtschaft ebenso wie ihre Vorgängerin erfassen wird, als „signifikant“.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigenden Abgeordneten an den Bundesminister für Finanzen folgende

ANFRAGE

1. Wie hoch ist das Volumen an Giftpapieren, die sich im Besitz heimischer Banken befinden?

2. Mit welchen Ratings werden jene Kredite bewertet, die heimische Banken im Osten vergeben haben (aufgeschlüsselt nach Anzahl, Volumen der jeweiligen Kategorie  und zugehöriger Bewertung)?

3. Wie wollen Sie in Zukunft das Entstehen ähnlicher Blasen verhindern?

4. Planen Sie für die Zukunft effizientere Kontrollen, um das Eintreten einer neuen Krisensituation auf den Finanzmärkten zu verhindern?

5. Wenn ja, welche und wie sollen diese genau aussehen?

6. Wenn nein, warum nicht?

7. Wie hoch ist das Eigenkapital der größten zehn österreichischen Banken momentan (absolut und in Prozent)?

8. Sind weitere Maßnahmen geplant, um die vom IWF als „signifikant“ bezeichnete Wahrscheinlichkeit einer weiteren Krise zu senken?

9. Wenn ja, welche?

10. Wenn nein, wie kommen Sie zu einer anderen Einschätzung als der IWF?