4016/J XXIV. GP

Eingelangt am 11.12.2009
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Anfrage

des Abgeordneten Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Lustreisen der Militärkommanden

Zusätzlich zu den normierten Besichtigungs- und Informationsveranstaltungen zum Eurofighter in Zeltweg werden auch Sonderführungen – VIP-Führungen –  in Bereiche mit höchster Sicherheitsstufe, welche für Besucher eigentlich gesperrt wären, für spezielle Gäste angeboten. Dies macht aber die millionenschweren Aufwendungen für die Sicherheit hinterfragenswert.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Welche VIPs (vom Winzer bis zum Stadtamtsdirektor), welche nicht Heeresangehörige sind, kamen durch Einladung eines Militärkommandos in den Genuss einer VIP-Führung?
2. Welches Militärkommando hat wann eingeladen?
3. Warum sind diese VIP-Führungen überhaupt notwendig?
4. Warum gibt es beim Eurofighterbesuch eine Zweiklassengesellschaft?
5. Warum wurden willkürlich Personen von Militärkommanden als VIP festgelegt, welche dann über das normierte Programm der Eurofighterbesichtigung hinaus in Hochsicherheitsbereiche durften?
6. Wie viele derartige VIP-Führungen gab es im Jahr 2009?
7. Sind diese Führungen in Hochsicherheitsbereiche ein Sicherheitsrisiko?
8. Wenn nein, warum dürfen diese Führungen dann nur VIPs machen?
9. Wenn ja, warum dürfen dann heeresfremde Personen in diese Hochsicherheitsbereiche?