4172/J XXIV. GP

Eingelangt am 17.12.2009
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ANFRAGE

des Abgeordneten Walser, Freundinnen und Freunde

an die Bundesministerin  für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend Einsatz von nicht-pädagogischem Personal an Schulen

Bei der Erfassung von Bildungskosten werden im internationalen Vergleich in der Regel LehrerInnenstunden bzw. die LehrerInnen-SchülerInnenrelation erhoben und verglichen. Die Beschäftigung von LehrerInnen mit nicht-unterrichtlichen Tätigkeiten, anderweitiger Dienstzuteilung oder Teilbeschäftigung müsste bei der Beurteilung der LehrerInnenzahlen ebenso berücksichtigt werden, wie das Ausmaß und die Kosten des Einsatzes von Nicht-LehrerInnen-Personal, die den Bildungskosten zuzurechnen sind und die in Österreich nicht allein der Bund, sondern auch Länder und Gemeinden tragen.

Viele notwendige Tätigkeiten im Schulbereich wurden bisher von LehrerInnen übernommen, etwa Erste Hilfe bei Unfällen, die Krisenintervention, Beratung von SchülerInnen und Eltern bei allen schulischen und beruflichen, sozialen und familiären Fragen, Aufsicht in Freistunden, Organisation von Ausflügen und Veranstaltungen, die Betreuung der EDV und Internetanlagen, die Verwaltung von Sammlungen, etc, dazu kommen die Teilfreistellungen für administrative Tätigkeiten und Schulleitungstätigkeit oder die Freistellungen für Personalvertretungs- bzw. Gewerkschaftsarbeit oder für politische Mandate.

Neben LehrerInnen arbeiten noch einige andere Berufsgruppen an Schulen. Dazu gehören Verwaltungspersonal (SekretärInnen) und Personal für Infrastrukturmanagement (SchulwartInnen, extern Sachaufwands-Kräfte zur Reinigung, aber auch zur Unterstützung der KustodInnen im IKT-Bereichs einerseits und Nicht-LehrerInnen wie SchulärztInnen und SozialarbeiterInnen, SchulpsychologInnen, TherapeutInnen, SonderpädagogInnen (aus dienstrechtlichen Gründen vorwiegend im APS-Bereich), FreizeitpädagogInnen, ErzieherInnen und BetreuerInnen andererseits.

Die Zahl der SchulpsychologInnen wurde geringfügig aufgestockt, allerdings konnten keine zusätzlichen Dienstposten auf Dauer finanziert werden. Der Ruf nach verstärkter Sozialarbeit, therapeutischer Hilfe und sonderpädagogischer Unterstützung wird an den Schulen immer lauter, für ganztägige Schulen werden ErzieherInnen, FreizeitpädagogInnen und BetreuerInnen, unter Umständen auch KöchInnen und anderes Hilfspersonal benötigt.

In anderen europäischen Ländern ist üblich an Schulen auch nicht-pädagogisches Personal für Verwaltungstätigkeiten, Facility Management, Betreuung und die Gesundheitsvorsorge von SchülerInnen zu beschäftigen. Dieser wichtige Bereich der Bildungsausgaben bleibt bei der Debatte der Kosten des Schulsystems national wie im internationalen Vergleich ausgeblendet.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Nicht-pädagogisches Personal

a) Welches nicht-pädagogische Personal (SchulpsychologInnen, TherapeutInnen, SozialarbeiterInnen, Verwaltungspersonal, Facility Management, etc.) wurde in den Schuljahren 2003/04, 2004/05, 2005/06, 2006/07 und 2007/08 an Schulen in Österreich insgesamt beschäftigt?

b) Wie viel nicht-pädagogisches Personal (aufgeschlüsselt nach Dienstposten und Köpfen) wurde in den Schuljahren 2003/04, 2004/05, 2005/06, 2006/07 und 2007/08 an Schulen in Österreich insgesamt beschäftigt?

c) Wie hoch waren die dafür aufgewendeten öffentlichen Mittel, aufgeschlüsselt nach Bund, Ländern, Gemeinden?

2. Pädagogisches nicht-unterrichtendes Personal

a) Welches pädagogische nicht unterrichtende Personal (FreizeitpädagogInnen, ErzieherInnen, HortpädagogInnen, Sonder- und HeilpädagogInnen) wurde für die Betreuung von SchülerInnen in den Schuljahren 2003/04, 2004/05, 2005/06, 2006/07 und 2007/08 an Schulen in Österreich eingesetzt, aufgeschlüsselt nach Schultypen und insgesamt ?

b)Wie viel pädagogisches nicht unterrichtendes Personal (FreizeitpädagogInnen, ErzieherInnen, HortpädagogInnen) wurde für die Betreuung von SchülerInnen in den Schuljahren 2003/04, 2004/05, 2005/06, 2006/07 und 2007/08 an Schulen in Österreich insgesamt eingesetzt?

c) Wie hoch waren die dafür aufgewendeten öffentlichen Mittel, aufgeschlüsselt nach Bund, Ländern, Gemeinden?

3. SchulpsychologInnen

a) Wie viele Dienstposten sind für SchulpsychologInnen Österreich weit vorgesehen?

b)Wie hoch ist das jährliche Budget für SchulpsychologInnen?

c) Wie sind SchulpsychologInnen angestellt?

4. Schulsozialarbeit

a) Wie viele Dienstposten sind für Schulsozialarbeit Österreich weit vorgesehen?

b) Wie hoch ist das jährliche Budget für Schulsozialarbeit?

c) Wie sind SchulsozialarbeiterInnen angestellt?

5. KrankenpflegerInnen
a) Wie viele Dienstposten an Schulen sind für KrankenpflegerInnen Österreich weit vorgesehen?

b) Wie hoch ist das jährliche Budget für KrankenpflegerInnen an Schulen?

c) Wie sind KrankenpflegerInnen an Schulen angestellt?

6. FreizeitpädagogInnen

a) Wie viele Dienstposten sind für FreizeitpädagogInnen an Schulen Österreich weit vorgesehen?

b) Wie hoch ist das jährliche Budget für FreizeitpädagogInnen an Schulen?

c) Wie sind FreizeitpädagogInnen an Schulen angestellt?

7. Verwaltungspersonal

a) Wie viele Dienstposten sind für Verwaltungspersonal an Schulen Österreich weit vorgesehen?

b) Wie hoch ist das jährliche Budget für Verwaltungspersonal an Schulen?

c) Wie ist das Verwaltungspersonal an Schulen angestellt?

8. Facility Management

a) Wie viele Dienstposten sind für Facility Management an Schulen Österreich weit vorgesehen?

b) Wie hoch ist das jährliche Budget für Facility Management an Schulen?

c) Wie ist Personal für Facility Management an Schulen angestellt?

9. Wo liegt die Personalhoheit für nicht-pädagogisches Personal und welche Überlegungen zur Bereinigung von Mehrgleisigkeiten sind im Rahmen der Verwaltungsreform vorgesehen?

10. Wer trägt die Kosten für nicht-pädagogisches Personal und welche Steigerungsraten sind in der laufenden Legislaturperiode vorgesehen?

11. Inwieweit und in welchem Ausmaß werden die Ausgaben für nicht-pädagogisches Personal in die OECD-Bildungsdaten eingerechnet und welchen Rang nimmt Österreich in diesem Vergleich ein?

12. Inwieweit und in welchem Ausmaß werden von LehrerInnen übernommene Betreuungs- und Verwaltungsaufgaben in der Arbeitszeitrechnung für die OECD berücksichtigt?

13. Inwieweit und in welchem Ausmaß werden Freistellungen oder Dienstzuteilungen für außerschulische Verwendungen (Personalvertretung, Gewerkschaft, öffentliche Mandate, Universitäten und PH etc. in der Arbeitszeitrechnung für die OECD berücksichtigt?

14. In welchem Ausmaß sollen LehrerInnen mit der Dienstrechtsreform von Verwaltungs- und Betreuungstätigkeiten befreit werden?

15. Welche Mittel sind als Ausgleich für die Finanzierung von nicht-pädagogischem und pädagogischem nicht-unterrichtenden Personal an Schulen vorzusehen ?