4294/J XXIV. GP

Eingelangt am 26.01.2010
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ANFRAGE

 

des Abgeordneten Dr. Karlsböck

und weiterer Abgeordneter

 

an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung

 

betreffend Räumung des Wiener Audimax

 

Das Audimax der Universität Wien war seit 22. Oktober besetzt. Am 21.Dezember wurde die Besetzung des Wiener Audimax - per Räumungsbescheid -  beendet. Ab 7. Jänner soll der normale Vorlesungsbetrieb wieder aufgenommen werden.

 

In einem offenen Brief  des Rektorates an die Studierenden wird die Entscheidung wie folgt begründet:

 

„..Die Sicherheitslage im Hauptgebäude der Universität Wien, insbesondere im Audimax und den umliegenden Räumlichkeiten, verschärfte sich in der letzten Woche dramatisch… Nachdem die Sicherheit im Hauptgebäude nicht mehr zu garantieren war, entschloss sich die Universitätsleitung gemeinsam mit der Exekutive, das Hauptgebäude und das Neue Institutsgebäude über Weihnachten gänzlich zu schließen. Die Universitätsleitung bedauert diesen Schritt setzen zu müssen, er ist jedoch unumgänglich geworden…“

 

Darüber hinaus werden in einer Presseaussendung der Universität Wien konkrete Fälle beschrieben die zu dieser Räumung führten.

 

Auszug aus  der Presseaussendung der Universität Wien:

 

„…Am 14.12. erfolgte die Verhaftung eines in Deutschland polizeilich gesuchten Demonstranten, am 16.12. wurden von BesetzerInnen Büroräumlichkeiten gewaltsam aufgebrochen. Steigender Drogenhandel und -konsum, besonders bei "Technoparties", (…) sowie anhaltende Brandschutzprobleme ließen das Gefahrenpotenzial im Hauptgebäude der Universität Wien ständig anwachsen. In den nächsten Tagen wäre die Sicherheitslage weiter verschlechtert worden, nicht zuletzt wegen verschiedener Feiern und Veranstaltungen rund um die Weihnachtsfeiertage und Silvester, die von den BesetzerInnen angekündigt wurden…“

 

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung folgende

 

 

ANFRAGE

 

  1. Seit wann ist ihrem Ressort der Umstand bekannt, dass ein florierender Drogenhandel während der Besetzung der Universität Wien stattfand?

 

  1. Seit wann ist ihrem Ressort der Umstand bekannt, dass einexzessiver Drogenkonsum während der Besetzung der Universität Wien stattfand?

 

  1. Wie viele Anzeigen wurden diesbezüglich  erstattet?

 

  1. Wie stellt sich die Drogensituation auf den anderen besetzten Universitäten dar?

 

  1. Wie hoch sind die Schäden die durch Vandalismus während der Besetzung der Universität Wien entstanden sind?

 

  1. Wie hoch sind die Schäden die durch Diebstähle während der Besetzung der Universität Wien entstanden sind?

 

  1. Wie hoch sind die Kosten für zusätzlich angemietete Räumlichkeiten um den Studienbetrieb an der Universität Wien aufrecht erhalten zu können?

 

  1. Welche Kosten (Saalmieten, Sachschaden, etc.) haben die Besetzungen der anderen Universitäten bisher verursacht?