4330/J XXIV. GP

Eingelangt am 29.01.2010
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dr. Karlsböck

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Gesundheit

betreffend Ergebnisse der Chinareise von Gesundheitsminister Stöger

Aus einer Pressmeldung des Bundesministeriums für Gesundheit ist zu entnehmen, dass Gesundheitsminister Alois Stöger kürzlich die Volksrepublik China besuchte.

Die diesbezügliche Pressemeldung lautete wie folgt:

„… Gesundheitsminister Alois Stöger, der Bundespräsident Heinz Fischer auf seinem Staatsbesuch in China begleitet, hat gestern Mittwoch einen Arbeitsplan für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Gesundheitswesens zwischen der Republik Österreich und der Volksrepublik China unterzeichnet. Die Unterzeichnung des Abkommens fand in Anwesenheit der beiden Staatsoberhäupter Heinz Fischer und Hu Jintao sowie mehrerer chinesischer und österreichischer Regierungsmitglieder in der Großen Halle des Volkes in Peking statt.

Die Vereinbarung bekräftigt und regelt die enge Zusammenarbeit der beiden Staaten, vor allem im Bereich der Traditionellen Chinesischen Medizin (TCM). "Diese Verträge haben konkrete positive Auswirkungen auf die österreichischen Patientinnen und Patienten", zeigte sich Stöger erfreut.

"Durch das Bekenntnis zur Zusammenarbeit mit China, dem Kernland der TCM, können wir in Österreich eine noch bessere Qualitätssicherung von derartigen Gesundheitsleistungen gewährleisten", erläuterte Stöger die Wichtigkeit und Sinnhaftigkeit des "voneinander Lernens im Gesundheitswesen". Stöger und seine Delegation besuchten auch ein TCM- sowie ein traditionelles Krankenhaus…“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Gesundheit folgende

ANFRAGE

1. Wodurch unterscheiden sich diese Vereinbarungen bzw. Verträge, die kürzlich im Zuge der Chinareise abgeschlossen wurden, von den Verträgen, die von FPÖ-Gesundheitsstaatssekretär Univ.-Prof. Dr. Reinhart Waneck bereits im Jahr 2004 unterzeichnet wurden?

2. Gibt es diesbezügliche Überlegungen, TCM-Gesundheitsleistungen in Österreich anzubieten, die in weiterer Folge von den Kassen übernommen werden?

3. Welche Vereinbarungen wurden, insbesondere im Bereich Traditionellen Chinesischen Medizin (TCM), konkret getroffen?

4. Welchen Beitrag leisten diese Vereinbarungen, um die Qualität der TCM Gesundheitsleistungen in Österreich zu verbessern?

5. Welche weiteren positiven Auswirkungen werden diese Verträge auf die österreichischen Patienten haben?

6. Wie beurteilen Sie bzw. Ihr Ressort die Nachhaltigkeit dieser Vereinbarung?

7. Wie lange dauerte Ihr Besuch in China und welche Termine haben Sie im Zuge dieser Reise wahrgenommen?

8. Wie sah das gesamte Programm der Chinareise im Detail aus?

9. Welche Mitglieder der Delegation waren bei den einzelnen Programmpunkten anwesend?

10. Welche Kosten entstanden den Steuerzahler durch diese Reise?

11. Wurden in diesem Zusammenhang auch die Reisekosten der Delegation zu Gänze übernommen?