4451/J XXIV. GP

Eingelangt am 03.02.2010
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mario Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundeskanzler

betreffend überteuerte Abonnements im Bundeskanzleramt

In Ihrer Anfragebeantwortung 3208/AB zur parlamentarischen Anfrage 3341/J, treffen Sie die Aussage, wonach im Jahr 2008 für Abonnements diverser Druckschriften (Tageszeitungen, Wochen- und Monatszeitungen, Magazine) im Bundeskanzleramt Kosten in der Höhe von 300.331,45 Euro entstanden. Dieser Betrag fällt besonders auf, da zu diesem Zweck im Jahr 2007 181.617,59 Euro und im Jahr 2009 (Stichtag Quartalsabrechnung 30. September 2009) 121.932,35 Euro ausgegeben wurden. Die Kosten für Abonnements diverser Druckschriften waren somit im Jahr 2008 exorbitant höher als im Jahr zuvor und im darauffolgenden Jahr. Im Jahr 2008 wurden für diese Abonnements um 118.713,86 Euro mehr ausgegeben als noch ein Jahr zuvor. Im Jahr 2008 bestanden jedoch im Bundeskanzleramt weniger Abonnements diverser Druckschriften (663) als im Jahr 2007 (795).

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundeskanzler folgende

Anfrage:

1. Wie kam es zu den, im Vergleich zu den Jahren 2007 und 2009, deutlich erhöhten Kosten für Abonnements diverser Druckschriften im Jahr 2008?
2. Wie ist diese Erhöhung im Hinblick auf die Tatsache möglich, dass es im Jahr 2007 mehr Abonnements gab als im Jahr 2008?
3. Welche Druckschriften wurden im Jahr 2008 bezogen, die im Jahr 2007 nicht bezogen wurden (Auflistung)?
4. Wer war im Jahr 2008 für die Auswahl der Abonnements verantwortlich?
5. Gab es Konsequenzen aufgrund der exorbitant hohen Kosten für Abonnements im Jahr 2008?
6. Wenn ja, welcher Art?
7. Wenn nein, warum nicht?
8. Ist für das Jahr 2010 eine Reduktion der Kosten im Vergleich zum Jahr 2009 geplant?