4458/J XXIV. GP

Eingelangt am 04.02.2010
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Ing. Hofer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Gesundheit

betreffend die China-Reise des Gesundheitsministers

Medienberichten zufolge war der Herr Bundespräsident kürzlich mit einer 100köpfigen Wirtschaftsdelegation auf Staatsbesuch in China, um die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Staaten aufzufrischen. An diesem Staatsbesuch nahm auch der Bundesminister für Gesundheit teil.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesministerin für Gesundheit

Anfrage

1. Was war Ihre konkrete Aufgabe im Rahmen des Staatsbesuches des Herrn Bundespräsident in China?

2. Von wie vielen Mitarbeitern Ihres Kabinetts wurden Sie dabei begleitet?

3. Von wie vielen Mitarbeitern Ihres Ministeriums wurden Sie dabei begleitet?

4. Welche wirtschaftlichen Kontakte haben Sie in China geknüpft?

5. Haben Sie im Rahmen dieses Staatsbesuches auch über Medikamentenlieferungen aus Österreich nach China verhandelt?

6. Wenn ja, kam ein Exportgeschäft zustande?

7. Wenn ja, in welcher Größenordnung?

8. Wenn ja, um welches Arzneimittel handelt es sich?

9. Wenn nein, welche Berührungspunkte haben das österreichische und das chinesische Gesundheitssystem?

10. Werden hinkünftig Leistungen der traditionellen chinesischen Medizin auch von den österreichischen Krankenkassen übernommen?

11. Welche Menge an Rindern exportiert Österreich derzeit in die Volkrepublik Chinas?

12. Welche Rindermengen wird Österreich hinkünftig, nach ihren Verhandlungen, in die Volkrepublik China liefern?

13. Inwieweit haben Sie in Ihren Gesprächen die Problematik von in China produziertem Kinderspielzeug erörtert, das immer häufiger aufgrund von gesundheitsschädlichen Bestandteilen wie bleihaltige Farben und Pigmente zurückgerufen wird und zu welchem Ergebnis haben Ihr diesbezüglichen Gespräche geführt?