4586/J XXIV. GP

Eingelangt am 24.02.2010
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

 

des Abgeordneten Erich Tadler

und weiterer Abgeordneten

an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend Osterfestspiele Salzburg

Im Zuge der Berichterstattung über die kolportierte Veruntreuung von Geldern bei der Osterfestspiel GmbH in Salzburg ist eine Abgrenzung zu den Salzburger Festspielen unerlässlich.

Die Salzburger Festspiele werden rechtlich durch den Salzburger Festspielfonds nach Außen vertreten, welcher im dazugehörigen Bundesgesetz vom 12 . Juli 1950 über die Errichtung eines Salzburger Festspielfonds“: BGBl. Nr. 147/1950 beschrieben wird.

Die Osterfestspiele, gegründet 1967 durch Herbert von Karajan, wurden als Ergänzung zu den Salzburger Sommerfestspielen geplant. Finanzieren sollte sich dieses Festival durch Sponsoren und den Kartenverkauf.

In diesem Zusammenhang wird vermutet, wie aus verschiedenen Medienberichten zu entnehmen ist, dass der Kunstmäzen Igor Vidyaev über den Umweg der Förderung der Osterfestspiele Salzburg einen Antrag auf Ausstellung der österreichischen Staatsbürgerschaft gestellt habe.

Angesichts dessen stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur folgende

Anfrage

1.  Sind Ihnen die Vorfälle um die Osterfestspiele in Salzburg bekannt? Wenn ja, wann und von wem haben Sie erstmals davon erfahren?

2.     Welche Rechtsform haben die Osterfestspiele Salzburg?


3.                In wie fern haben Sie in Ihrer Funktion als Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Kontrollrechte über die Osterfestspiele und/oder den Salzburger Festspielfonds?

4.                Werden   Sie   aufgrund   der  Vorkommnisse   bei   den   Osterfestspielen Salzburg,  Kontrollrechte  Ihres  Ressorts  bezüglich  der Osterfestspiele Salzburg neu überdenken?

5.             Werden die Osterfestspiele Salzburg durch das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur subventioniert?

6.             Wenn ja, wie hoch fällt diese Subvention aus und auf welcher rechtlichen Grundlage wird subventioniert?

7.             Können sie ausschließen, dass im Salzburger Festspielfonds auch Gelder veruntreut wurden?

8.             Wird der Salzburger Festspielfonds durch Ihr Ministerium subventioniert?

9.             Wenn  ja,   wie   hoch  fällt  diese  Subvention  jährlich   aus?   Bitte   um Aufschlüsselung der letzten 10 Jahre.

10.     Ist Ihnen bekannt, ob, durch die Vorfälle bei den Osterfestspielen Salzburg, die   Finanzierung   des   Salzburger   Festspielfonds   durch   Sponsoren gefährdet ist? Wenn ja, in wie fern?

11.Weiche Personen wurden vom Bund in die Delegiertenversammlung nach dem Salzburger Festspielfondsgesetz entsandt und seit wann sind diese Personen in der Delegiertenversammlung? Bitte um genaue Aufschlüsselung.

12.    Bekommen die Delegierten, die in der Delegiertenversammlung ein Organ des   Salzburger   Festspielfonds   darstellen,   ein   Gehalt   oder   eine Aufwandsentschädigung?

13.    Wenn ja, in welcher Höhe? Bitte um genaue Aufschlüsselung.

14.    Ist Ihnen der Kunstmäzen Igor Vidyaev bekannt?

15.    Können Sie ausschließen, dass der Kunstmäzen Igor Vidyaev über den Umweg   einer   Förderung   der   Osterfestspiele   eine   österreichische Staatsbürgerschaft beantragt hat?

16.    Ist Ihnen bekannt, ob Igor Vidyaev die österreichische Staatsbürgerschaft im Sinne eines besonderen Interesses der Republik gemäß § 10 Abs. 6 StbG beantragt hat?

17.    Wenn ja, seit wann ist Ihnen das bekannt und von wem haben Sie davon erfahren?