4781/J XXIV. GP

Eingelangt am 03.03.2010
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ANFRAGE

des Abgeordneten Zinggl, Freundinnen und Freunde

an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend Interministerielle Arbeitsgruppen

Als Reaktion auf die Ergebnisse der Studie „Zur sozialen Lage der Künstler und Künstlerinnen in Österreich“, die eindringlich auf die großteils unzumutbare ökonomische Situation der hiesigen Kulturschaffenden hinwies, wurden unter der Federführung Ihres Ministeriums Interministerielle Arbeitsgruppen (IMAG) einberufen, die sich insbesondere Fragen der Sozial- und Arbeitslosenversicherung für KünstlerInnen widmen. Auch die Interessenvertretungen der Kunst- und Kulturschaffenden setzen sich intensiv publizistisch mit den IMAGs auseinander, wie die folgende unvollständige Auflistung verdeutlicht:

Christl, Clemens: Arbeitslosenversicherung, alles klar? In: Kulturrisse 2/2009.

Christl, Clemens/Koweindl, Daniela: Wenn du nicht mehr weiter weißt, bilde einen Arbeitskreis. In: Kulturrisse 4/2009.

Klein, Barbara/Koweindl, Daniela: Täglich grüßt das Murmeltier. In: an.schläge Dezember 2009–Jänner 2010.

Kulturrat Österreich: Sozialversicherung für KünstlerInnen? Schritte Richtung Sozialversicherung unter einem Dach – oder nicht. Unter: www.kulturrat.at/termine/ doku/tatortSV.

Mayerhofer, Elisabeth/Mokre, Monika: Die Leere der Kulturpolitik. In: Kulturrisse 4/2009.

Prokop, Sabine: Es gibt die IMAG. In: gift Juli–September 2009.

Ende November 2009 fand darüber hinaus im Literaturhaus Wien eine Diskussionsveranstaltung zum Thema „Sozialversicherung für KünstlerInnen!“ statt, an der unter anderen Sektionschef Walter Pöltner vom Sozialministerium teilnahm und in deren Rahmen die rechtlichen Möglichkeiten diskutiert wurden, eine Sozialversicherung für KünstlerInnen unter einem Dach zu installieren.

Es herrscht also offenbar eine durchaus optimistische Erwartungshaltung hinsichtlich der Effektivität der IMAGs. Resultate stehen indes leider noch aus.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Welche Personen, Interessenvertretungen, Ministerien und sonstigen Institutionen wurden zu den IMAG-Sitzungen eingeladen? Wir ersuchen um Aufschlüsselung nach IMAG.

2. Welche konkreten Problemstellungen wurden bisher in den Sitzungen der IMAG „Sozialversicherung“ behandelt?

3. Welche konkreten Problemstellungen wurden bisher in den Sitzungen der IMAG „Arbeitslosenversicherung und AMS“ behandelt?

4. Welche konkreten Problemstellungen wurden bisher in den Sitzungen der IMAG „Beschäftigungsverhältnisse und Arbeitsrecht im Bereich Darstellende Kunst“ behandelt?

5. Welche konkreten Problemstellungen wurden bisher in den Sitzungen der IMAG „Urheberrechte“ behandelt?

6. Welche konkreten Problemstellungen wurden bisher in den Sitzungen der IMAG „Frauen in der Kunst“ behandelt?

7. Welche konkreten Problemstellungen wurden bisher in den Sitzungen der IMAG „Kunstförderung“ behandelt?

8. Welche konkreten Problemstellungen wurden bisher in den Sitzungen der IMAG „Steuerliche Maßnahmen“ behandelt?

9. Welche konkreten Problemstellungen wurden bisher in den Sitzungen der IMAG „Mobilitätsbarrieren“ behandelt?

10. Wie viele IMAG-Sitzungen haben bisher insgesamt stattgefunden? Wir ersuchen um Aufschlüsselung nach Thema.

11. Wie gestaltet sich der interministerielle Kommunikations- und Arbeitsprozess abseits der IMAG-Sitzungen?

12. Wie viele Arbeitsgespräche haben zwischen den Ministerien auf Kabinetts- oder BeamtInnen-Ebene zur Vor- und Nachbereitung der IMAG-Sitzungen stattgefunden?

13. Welche IMAGs haben bereits Beratungen zu Teilbereichen abgeschlossen?

14. Zu welchen Ergebnissen sind diese IMAGs gelangt?

15. Welche erforderlichen Maßnahmen leiten sich aus den Beratungen dieser IMAGs ab?

16. Wie sieht der Zeitplan hinsichtlich der Umsetzung der notwendigen Maßnahmen im Bereich Sozialversicherung aus?

17. Zu welchem Resultat ist Ihr Ministerium hinsichtlich der Forderung „Sozialversicherung [für KünstlerInnen] unter einem Dach“ gelangt?

18. Wie sieht der Zeitplan hinsichtlich der Umsetzung der notwendigen Maßnahmen im Bereich Arbeitslosenversicherung und AMS aus?

19. Wie sieht der Zeitplan hinsichtlich der Umsetzung der notwendigen Maßnahmen im Bereich Frauen in der Kunst aus?

20. Welche in den IMAGs ventilierten Forderungen anerkennen Sie als gerechtfertigt?

21. Welche in den IMAGs ventilierten Forderungen haben Sie bereits umgesetzt?

22. Welche der von den beteiligten Interessenvertretungen geforderten Maßnahmen können aus Ihrer Sicht nicht umgesetzt werden?

23. Welche weiteren Maßnahmen zur Verbesserung der sozialen und ökonomischen Situation der Kunstschaffenden planen Sie im Verlauf des Jahres 2010 zu setzen?

24. Welche weiteren Maßnahmen zur Verbesserung der sozialen und ökonomischen Situation der Kunstschaffenden planen Sie im Verlauf dieser Legislaturperiode zu setzen?

25. Existieren zu den Beratungen der IMAGs schriftliche Dokumente (Protokolle, Zwischen- oder Endberichte, Stellungnahmen der beteiligten Ministerien, Resolutionen oder Ähnliches)?

26. Planen Sie diese schriftlichen Dokumente zu veröffentlichen?

27. Sollte keine Veröffentlichung geplant sein: Warum nicht?

28. Wann werden Sie öffentlich zu den Ergebnissen der IMAG-Beratungen Stellung nehmen?

29. Wann sollen die IMAG-Beratungen abgeschlossen sein?

30. Zu welchen Themen planen Sie die Einrichtung weiterer IMAGs?

31. Welche Zwischenergebnisse konnten in den IMAGs „Urheberrechte“, „Mobilitätsbarrieren“, „Steuerliche Maßnahmen“, „Beschäftigungsverhältnisse und Arbeitsrecht im Bereich Darstellende Kunst“ und „Kunstförderung“ erzielt werden?

32. Woran erkennen Sie, ob sich die soziale und ökonomische Situation der Kunstschaffenden zu einem bestimmten Zeitpunkt verbessert hat?

33. Wann werden Sie die nächste Studie zur sozialen Lage der Künstler und Künstlerinnen in Österreich in Auftrag geben?