5040/J XXIV. GP
Eingelangt am 09.04.2010
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Glaser, Kolleginnen und Kollegen
an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend: Sicherung von Eisenbahnübergängen im Burgenland
Die Zahl von
Verkehrsunfällen an Eisenbahnübergängen ist in Österreich
nach wie vor
erschreckend hoch. Im Vorjahr kam es zu 167 Unfällen auf
Eisenbahnkreuzungen, dabei
starben 14 Menschen, 35 wurden schwer, 56 leicht verletzt. Nach wie vor sind
viele
Sicherungsmaßnahmen
notwendig, um diese Zahlen verringern und die Verkehrssicherheit
zu
erhöhen.
In diesem
Zusammenhang richten die unterzeichnenden Abgeordneten an die
Bundesministerin
für Verkehr,
Innovation und Technologie folgende
Anfrage
1.
Wie viele Bahnunfälle mit Beteiligung von
Kraftfahrzeugen oder Fußgängern haben sich
im
Burgenland in den Jahren 2007 bis 2009 an nicht technisch gesicherten, an
ampelgesicherten und an schrankengesicherten Bahnübergängen
ereignet?
2. Wie viele Menschen wurden dabei verletzt oder getötet?
3.
Sie haben bekanntgegeben, dass bis Ende 2009 in Österreich 52
besonders
unfallträchtige Kreuzungen ("Hot spots”) abgesichert
wurden. Wie viele dieser
Kreuzungen
liegen auf burgenländischem Gebiet, und welche Sicherungsmaßnahmen
wurden
bei diesen im Einzelnen getroffen?
4.
2009 wurden über den ÖBB-Rahmenplan
37 Eisenbahnkreuzungen aufgelassen. Wie
viele
dieser Kreuzungen liegen auf burgenländischem Gebiet, und durch welche
Maßnahmen
konnte die Auflassung erzielt werden?
5.
2009 wurden über den ÖBB-Rahmenplan
18 Eisenbahnkreuzungen technisch gesichert.
Wie
viele dieser Kreuzungen liegen auf burgenländischem
Gebiet, und welche
Sicherungsmaßnahmen wurden im Einzelnen getroffen?
6.
2009 wurden 1.900 Eisenbahnkreuzungen mit reflektierenden
Andreaskreuzen
ausgerüstet. Wie
viele von diesen Andreaskreuzen wurden im Burgenland angebracht?
Wie
viele Bahnkreuzungen im Burgenland sind noch nicht mit diesen neuen
Andreaskreuzen versehen?
7.
Wie viele und welche Eisenbahnkreuzungen auf burgenländischem
Gebiet wurden im
Jahr
2008 aufgelassen bzw. technisch gesichert? Welche Maßnahmen wurden
dabei im
Einzelnen
getroffen?
8.
Liegen Ihnen weitere Vorschläge oder Anregungen zur Sicherung
ungenügend
geregelter
Bahnübergänge im Burgenland vor, die von burgenländischen
Gemeinden
oder
sonstigen Gebietskörperschaften ausgegangen sind? Wenn ja, von
welchen?
9.
Wie viele und welche Eisenbahnkreuzungen auf burgenländischem
Gebiet werden in den
Jahren 2010 und 2011 aufgelassen bzw. technisch gesichert?
10.
Gibt es im Burgenland Eisenbahnkreuzungen, an denen keine weiteren
Sicherungsmaßnahmen vorgesehen sind? Wenn ja, wie viele
und welche?
11.
Wer trug in welchem Ausmaß zur Finanzierung der bisherigen
Sicherungsmaßnahmen
auf
burgenländischen Bahnkreuzungen bei?
12.
Wer trägt in welchem Ausmaß zur
Finanzierung der nächsten geplanten
Sicherungsmaßnahmen im
Burgenland bei?
13.a
Auf der von den Südburgenländischen
Lokalbahnen betriebenen Strecke Oberwart
Großpetersdorf
laufen seit längerem Vorbereitungen für die
Strecken Sanierung und
Sicherung.
Der Personenverkehr konnte aber noch nicht aufgenommen werden. Wann
werden die angesprochenen Sicherungsarbeiten tatsächlich
beginnen, die für eine
Wiederaufnahme des Gleisverkehrs notwendig sind?
13.b
Welche Sicherungsmaßnahmen werden im Einzelnen vorgenommen, und
von wem
werden
sie finanziert?
13.c Wann wird der Personenverkehr auf dieser Strecke aufgenommen?
13.d
Welche Vorkehrungen finanzieller, eisenbahnrechtlicher und organisatorischer
Natur
trifft Ihr Ministerium, um die Wiederaufnahme des Personenverkehrs auf dieser
Strecke zu
gewährleisten, und wie weit können Sie den
Zeitplan für die Ausbauarbeiten beeinflussen?