5040/J XXIV. GP

Eingelangt am 09.04.2010
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Glaser, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend: Sicherung von Eisenbahnübergängen im Burgenland

Die Zahl von Verkehrsunfällen an Eisenbahnübergängen ist in Österreich nach wie vor
erschreckend hoch. Im Vorjahr kam es zu 167 Unfällen auf Eisenbahnkreuzungen, dabei
starben 14 Menschen, 35 wurden schwer, 56 leicht verletzt. Nach wie vor sind viele
Sicherungsmaßnahmen notwendig, um diese Zahlen verringern und die Verkehrssicherheit
zu erhöhen.

In diesem Zusammenhang richten die unterzeichnenden Abgeordneten an die
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Wie viele Bahnunfälle mit Beteiligung von Kraftfahrzeugen oder Fußgängern haben sich
im Burgenland in den Jahren 2007 bis 2009 an nicht technisch gesicherten, an
ampelgesicherten und an schrankengesicherten Bahnübergängen ereignet?

2. Wie viele Menschen wurden dabei verletzt oder getötet?

3. Sie haben bekanntgegeben, dass bis Ende 2009 in Österreich 52 besonders
unfallträchtige Kreuzungen ("Hot spots”) abgesichert wurden. Wie viele dieser
Kreuzungen liegen auf burgenländischem Gebiet, und welche Sicherungsmaßnahmen
wurden bei diesen im Einzelnen getroffen?

4. 2009 wurden über den ÖBB-Rahmenplan 37 Eisenbahnkreuzungen aufgelassen. Wie
viele dieser Kreuzungen liegen auf burgenländischem Gebiet, und durch welche
Maßnahmen konnte die Auflassung erzielt werden?

5. 2009 wurden über den ÖBB-Rahmenplan 18 Eisenbahnkreuzungen technisch gesichert.
Wie viele dieser Kreuzungen liegen auf burgenländischem Gebiet, und welche
Sicherungsmaßnahmen wurden im Einzelnen getroffen?

6. 2009 wurden 1.900 Eisenbahnkreuzungen mit reflektierenden Andreaskreuzen
ausgerüstet. Wie viele von diesen Andreaskreuzen wurden im Burgenland angebracht?
Wie viele Bahnkreuzungen im Burgenland sind noch nicht mit diesen neuen
Andreaskreuzen versehen?

7. Wie viele und welche Eisenbahnkreuzungen auf burgenländischem Gebiet wurden im
Jahr 2008 aufgelassen bzw. technisch gesichert? Welche Maßnahmen wurden dabei im
Einzelnen getroffen?

8. Liegen Ihnen weitere Vorschläge oder Anregungen zur Sicherung ungenügend
geregelter Bahnübergänge im Burgenland vor, die von burgenländischen Gemeinden
oder sonstigen Gebietskörperschaften ausgegangen sind? Wenn ja, von welchen?

9. Wie viele und welche Eisenbahnkreuzungen auf burgenländischem Gebiet werden in den
Jahren 2010 und 2011 aufgelassen bzw. technisch gesichert?

10. Gibt es im Burgenland Eisenbahnkreuzungen, an denen keine weiteren
Sicherungsmaßnahmen vorgesehen sind? Wenn ja, wie viele und welche?

11. Wer trug in welchem Ausmaß zur Finanzierung der bisherigen Sicherungsmaßnahmen
auf burgenländischen Bahnkreuzungen bei?

12. Wer trägt in welchem Ausmaß zur Finanzierung der nächsten geplanten
Sicherungsmaßnahmen im Burgenland bei?

13.a    Auf der von den Südburgenländischen Lokalbahnen betriebenen Strecke Oberwart
Großpetersdorf laufen seit längerem Vorbereitungen für die Strecken Sanierung und
Sicherung. Der Personenverkehr konnte aber noch nicht aufgenommen werden. Wann
werden die angesprochenen Sicherungsarbeiten tatsächlich beginnen, die für eine
Wiederaufnahme des Gleisverkehrs notwendig sind?

13.b    Welche Sicherungsmaßnahmen werden im Einzelnen vorgenommen, und von wem
werden sie finanziert?

13.c    Wann wird der Personenverkehr auf dieser Strecke aufgenommen?

13.d    Welche Vorkehrungen finanzieller, eisenbahnrechtlicher und organisatorischer Natur
trifft Ihr Ministerium, um die Wiederaufnahme des Personenverkehrs auf dieser Strecke zu
gewährleisten, und wie weit können Sie den Zeitplan für die Ausbauarbeiten beeinflussen?