5260/J XXIV. GP

Eingelangt am 05.05.2010
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

A N F R A G E

der Abgeordneten Doppler

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Justiz

betreffend Neubau der Justizanstalt und die Sanierung des Landesgerichts in

Salzburg

Im  April  2010  haben  Sie  Frau  Bundesminister,  anläßlich  Ihres Besuches des Bezirksgerichts Hallein, angekündigt das Landesgericht Salzburg sanieren zu lassen und eine neue Justizanstalt in Puch bei Hallein errichten zu lassen.

In  diesem  Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesminister für Justiz folgende

Anfrage:

1. Wann soll mit dem Bau der Justizanstalt in Puch begonnen werden?

2. Liegen bereits Pläne für den Neubau der Justizanstalt vor?

2.1. Wenn ja, wie sehen diese aus?

2.2. Wenn nein, warum nicht?

3. Wie viel wird der Neubau der Justizanstalt kosten?

4. Wann ist mit der Fertigstellung der Justizanstalt zu rechnen?

5. In welcher Rechtsform wird das Grundstück vom Bund erworben?

6. Für wie viele Insassen soll die neue Justizanstalt errichtet werden?

7. Für welche Arten des Vollzuges soll die neue Justizanstalt verantwortlich sein?

8. Existiert für die Sanierung des Salzburger Landesgerichts bereits ein konkreter Zeitplan?

8.1. Wenn ja, wie sieht dieser aus?

8.2. Wenn nein, warum nicht?

9. Wie viel wird die Sanierung des Salzburger Landesgerichts kosten?