5276/J XXIV. GP

Eingelangt am 07.05.2010
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dipl.-Ing. Deimek

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend ÖBB-Investitionen in Oberösterreich

Laut ÖBB-Infrastruktur AG gibt es derzeit in Oberösterreich diverse Investitionsprojekte. Auf Basis des gültigen Rahmenplans 2009 – 2014 investiert die ÖBB allein in Oberösterreich rund 2,7 Mrd. Euro. Konkret handelt es sich um folgende Projekte:

· Neustrukturierung Verschiebebahnhof Linz

· 4-gleisiger Ausbau Linz - Wels

· Wels Verschiebebahnhof / Terminal

· Umbau Bahnhof Wels

· Linienverbesserung auf der Strecke Lambach – Breitenschützing

· Umbau Bahnhof Attnang-Puchheim

· Ausbau der Bestandsstrecke Attnang-Puchheim - Salzburg Hbf

· Neuerrichtung Umrichterwerk Timelkam

· Ausbau Bestandsstrecke der Wels – Passau

· Linz - Summerau; selektiv 2-gleisiger Ausbau und Bahnhofsumbauten:

· Neubaustrecke Attnang-Puchheim - Salzburg Hbf

· selektiv 2-gleisiger Ausbau und Bahnhofsumbauten auf der Strecke Linz – Selzthal

· 4-gleisiger Ausbau Amstetten - Linz

· 4-gleisiger Ausbau - Kleinmünchen – Linz

Alle diese Projekte sollen laut ÖBB dazu beitragen, den Wirtschafts- und Industriestandort Oberösterreich für die Zukunft fit zu machen.

Im Rahmen des Konjunkturpakets und zur Konjunkturbelebung hat die Bundesregierung 2009 im ÖBB-Rahmenplan zusätzliche Investitionen von 700 Mio. Euro beschlossen. Dabei sollten österreichweit Infrastrukturprojekte der ÖBB vornehmlich mit regionalen Klein- und Mittelbetrieben als Arbeitnehmer starten. Durch die zusätzlichen Mittel versprach man sich vor allem wichtige regionale Wirtschaftsimpulse zur Konjunkturbelebung.

Insgesamt sollten in den sechs Jahren 2009 bis 2014 22,5 Milliarden Euro investiert werden, davon 60 Prozent in die Schiene und 40 in die Straße. 360 Kilometer Schienenstrecken sollten neu gebaut werden.

Anfang September 2009 ist die ÖBB aber zurückgerudert und hat das Zurückfahren der Streckenausbaupläne angekündigt. Mit Einsparungen in Höhe von 200 Millionen Euro will man „krisenbedingte Ertragseinbrüche“ im Personen- und Güterverkehr kompensieren.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Welche der oben angeführten Projekte werden in Oberösterreich derzeit bereits durchgeführt?

2. Welche der oben angeführten Projekte werden in Oberösterreich 2010 bzw. in den kommenden 3 Jahren durchgeführt?

3. Welche weiteren Projekte und Investitionen werden seitens der ÖBB in Oberösterreich bis 2014 geplant bzw. durchgeführt?

4. Wie hoch waren bzw. sind die von der ÖBB 2009 bzw. 2010 österreichweit eingesetzten Investitionsmittel?

5. In welcher Höhe sind seitens der ÖBB jeweils für 2011 – 2014 Investitionen in Oberösterreich geplant?

6. Welche der oben angeführten Projekte werden nunmehr aufgrund der durch die Wirtschaftskrise notwendigen Einsparungen nicht durchgeführt, obwohl im Zuge des Konjunkturpakets verstärkten Investitionen der ÖBB angekündigt wurden?