5298/J XXIV. GP

Eingelangt am 07.05.2010
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Anfrage

der Abg. Mag. Unterreiner

und anderer Abg.

an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend Förderung des „Festival" Soho/Ottakring

Das „Festival" Soho im Heimatbezirk von SPÖ-Bürgermeister Dr. Häupl ist das mit Abstand am höchstens geförderte „Festival" der ganzen Bundeshauptstadt Wien. Nicht weniger als € 121.000,- von insgesamt € 140.000,- Gesamtbudget kommen von Bund und Land. Grund für diese „Vollsubventionierung" dieses „Festivals": „Die Erfüllung eines ideologischen Kampfauftrags gegen die demokratische Opposition in Form der FPÖ".

Obwohl die SPÖ/ÖVP-Bundesregierung und die Wiener SPÖ- Stadtregierung an einem Belastungspaket der Sonderklasse für die Wienerinnen und Wiener bastelt, wird hier mittels Subvention Steuergeld sinnlos hinausgeworfen.

Die   unterfertigten  Abgeordneten  stellen  daher  an  die  Frau Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur nachfolgende

Anfrage

1. Wie hoch waren die Subventionen des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur seit 2007 für das „Festival" Soho im Einzelnen?

2. Wie begründen Sie als ressortzuständige Bundesministerin die Gewährung einer solchen Subvention?

3. Werden Sie sich im Zusammenhang mit dem Belastungspaket der Sonderklasse für die Wienerinnen und Wiener, die von SPÖ/ÖVP- Bundesregierung und der Wiener SPÖ-Stadtregierung umgesetzt werden, dafür einsetzen, das bei Subventionen wie für das „Festival" Soho zukünftig Einsparungen vorgenommen werden?

4. Wenn nein, wie können Sie eine solche Subvention zukünftig vor den Wienerinnen und Wienern rechtfertigen?