5352/J XXIV. GP

Eingelangt am 19.05.2010
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Lugar, Widmann

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend Expo-Visite unter der Leitung von Bundesminister Berlakovich

Kurzen Medienberichten und einer Einladung der WKO zur Teilnahme an einem "Showcase Event"  war zu entnehmen, dass Sie vom 3. bis 7. Mai die EXPO in Shanghai besucht haben. Mit Unterstützung der Präsidentin der Wiener Wirtschaftskammer, Brigitte Jank, und Unternehmensvertretern seien Sie laut WKO-Tirol-Homepage ausgerückt, um zu zeigen,  " wie österreichische Erfahrungen und Produkte dazu beitragen können, Chinas Umweltprobleme zu lösen und Energiehunger zu stillen."

Ein Engagement für zukunftsträchtige österreichische Technologien und Firmen im Bereich der Umwelttechnologie auf internationaler Ebene ist wohl grundsätzlich begrüßenswert. Gerade deshalb erscheint die Tatsache, dass Ihre China-Reise auf der Homepage Ihres Ministeriums keine Erwähnung findet, durchaus bemerkenswert.

Auch in den Medien und von Seiten der WKO war über den Verlauf und vor allem die erzielten Erfolge im Interesse der österreichischen Wirtschaft wenig zu erfahren. Nachdem überdies davon ausgegangen werden darf, dass Ihre EXPO-Visite nicht nur der Ankurbelung österreichischer Exporte nach China gedient haben dürfte – zumal hierfür wohl Wirtschaftsminister Mitterlehner vorrangig zuständig sein dürfte – sondern Sie sich vor allem zum fachlichen Austausch in Angelegenheiten der Land- und Forstwirtschaft, sowie der Umwelt und Wasserwirtschaf bei der EXPO und in Peking aufgehalten haben, wäre ein Bericht Ihrerseits über Ihre medial so stiefmütterlich behandelte Reise und die dabei erzielten Ergebnisse von Interesse.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft nachstehende

Anfrage:

1.) Was war Sinn und Zweck Ihrer Reise zur EXPO nach Shanghai und in die Hauptstadt Peking?

2.) Welche Kosten sind Ihrem Ressort durch Ihre Reise nach Shanghai und Peking entstanden? (Bitte um detaillierte Aufstellung von Reisekosten, Verpflegungs- und Übernachtungskosten)

3.) Wurden Sie von Mitarbeitern Ihres Ministeriums auf dieser Reise nach Shanghai und Peking begleitet? Wenn ja, wer waren diese Mitarbeiter und warum wurden Sie von ihnen begleitet?

4.) Welche Kosten sind im Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft für die Sie begleitenden Mitarbeiter im Zuge dieser Reise entstanden?

5.) Welche Erfolge konnten Sie bei der EXPO in Shanghai im Interesse österreichischer Unternehmen im Bereich der erneuerbaren Energien, der Abwasserreinigung und Abfallverwertung verbuchen und warum war Ihre Anwesenheit bei dieser Veranstaltung für diese Unternehmen von Bedeutung?

6.) Konnten Sie im Rahmen Ihres Besuches bei der EXPO in Shanghai einen Beitrag dazu leisten "Chinas Umweltprobleme zu lösen und den Energiehunger zu stillen"? Wenn ja, wie haben Sie das bewerkstelligt?

7.) Haben im Zuge Ihrer Reise zur EXPO in Shanghai und nach Peking Gespräche mit Vertretern der chinesischen Regierung oder mit lokalen Politikern stattgefunden und was waren die Inhalte und Ergebnisse dieser Gespräche?

8.) Auf der Homepage der WKO-Tirol war in der Vorankündigung zu Ihrem Besuch bei der EXPO folgendes zu lesen: "Trotzdem ist China Umweltsünder Nr. 1 und gibt es für österreichische Anbieter gute Geschäftschancen". Werden Sie in Zukunft auch andere "Umweltsünder" aufsuchen, um Geschäfte für österreichische Unternehmen anzubahnen, und betrachten Sie dies als Aufgabe des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft?

9.) Laut WKO-Tirol-Homepage sollen die Umsätze der Umwelttechnikbranche in China 2010 bereits eine Billion Euro erreichen. Wie hoch werden die Umsätze der Umwelttechnikbranche in Österreich im Jahre 2010 ausfallen?

10.) Welche Erkenntnisse konnten Sie im Rahmen Ihrer Reise zur EXPO in Shanghai und nach Peking gewinnen und inwiefern werden diese Erkenntnisse für Österreich im Bereich der Land- und Forstwirtschaft, sowie der Umwelt und Wasserwirtschaft von Vorteil sein?