5409/J XXIV. GP
Eingelangt am 20.05.2010
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Anfrage
der Abgeordneten Dr. Fichtenbauer, Kunasek
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport
betreffend Strategiebericht und Einsparungen bei der Landesverteidigung
Gemäß Strategiebericht des Bundeministeriums für Finanzen soll es in der Landesverteidigung zu folgenden Einsparungen kommen:
2011 2012 2013 2014
Militärische Angelegenheiten und Sport -80,3 -129,5 -151,7 -169,4
(in Millionen Euro)
Im UG 14, Militärische Angelegenheiten und Sport, unter „Ziele“ und „Prioritäten und Schwerpunkte“ ist zu lesen:
Herausforderungen
• Schutz der Souveränität Österreichs
• Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtungen und Hilfeleistung bei Elementarereignissen (…)
Prioritäten und Schwerpunkte
(…)
„Mit den zugewiesenen BudgetmitteIn ist die Sicherstellung der Fähigkeiten zur militärischen Landesverteidigung im Sinne der Gewährleistung der vollen staatlichen Souveränität, der Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtungen, eine angepasste
Luftraumüberwachung sowie die Sicherstellung von Assistenzen und Katastrophenhilfe, im leistbaren Strukturumfang, grundsätzlich gewährleistet.“
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende
Anfrage: