5511/J XXIV. GP

Eingelangt am 28.05.2010
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Johann Singer
Kolleginnen und Kollegen

an den Bundeskanzler

betreffend Flüge mit Hubschraubern des Bundesheeres

In der letzten Gesetzgebungsperiode wurde bekannt, dass der damalige Bundeskanzler einige Male zu Terminen mit Hubschraubern des Bundesheeres geflogen ist. Dies wurde damals insbesondere deswegen heftig kritisiert, da es sich bei den Luftstreitkräften des Bundesheeres um kein Taxiunternehmen handelt, und Hubschrauberflüge nach dienstlichen sachlichen Kriterien und nicht nach politischen Terminen einzuteilen sind.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundeskanzler folgende

Anfrage:

1. Wie viele Flüge haben Sie seit Ihrem Amtsantritt als Bundeskanzler mit Hubschraubern des Bundesheeres absolviert?

2. An welchen Tagen sind mit Ihnen welche Ziele von welchen Startpunkten aus angeflogen worden?

3. Wie viele Flugstunden wurden für diese Flüge in Anspruch genommen?

4. Wer hat Sie bei diesen Flügen jeweils begleitet?

5. Wie hoch sind die Gesamtkosten dieser Flüge?

6. Bei wem im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport wurden die Hubschrauber angefordert?

7. Werden die Kosten für die Flüge dem BMLVS vom BKA erstattet?

8. Aus welchen Gründen wurden für diese Termine Flüge mit Hubschraubern des österreichischen Bundesheeres unternommen?