5698/J XXIV. GP

Eingelangt am 11.06.2010
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ANFRAGE

der Abgeordneten Vilimsky, Zanger

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Langsamfahrstellen und Fahrgastrechte

Laut dem Bericht des Rechnungshofes betreffend ÖBB: Langsamfahrstellen, III-125 d.B., stieg die Anzahl an anlagenbedingten Langsamfahrstellen im Zeitraum 2005 bis April 2009 um 65 % von 204 auf 336 an. Die kumulierte Gesamtlänge an Langsamfahrstellen wuchs im gleichen Zeitraum um 45 % von 273 km auf 395 km an. Die Entwicklung verdeutlichte eine abschnittsweise Verschlechterung der Substanz der bestehenden Schieneninfrastruktur. …

Zur Zeit der Gebarungsüberprüfung hatten durchschnittlich rd. 19 % der bestehenden ÖBB–Schieneninfrastrukturanlagen ihre technische Nutzungsdauer bereits überschritten. …

Die Transportleistung stieg im Zeitraum 1997 bis 2008 um rd. 45 % an. Eine Reihe von Anlagen und Anlagenteilen entsprach in ihrer ursprünglichen technischen Auslegung nicht (mehr) den gestiegenen Anforderungen.

Anlagenbedingte Verspätungen (verursacht durch Langsamfahrstellen, Baustellen und Anlagenstörungen) im Schienen–Personenverkehr wuchsen in den Jahren 2006 bis 2008 um 29 % von jährlich rd. 574.800 Minuten auf jährlich rd. 742.100 Minuten an und beeinträchtigten zunehmend die Netz– und Betriebsqualität. Der Schienen–Güterverkehr war von anlagenbedingten Verspätungen mit einem Anteil von rd. 14 % an den Gesamtverspätungen weitaus geringer betroffen als der Schienen–Personennahverkehr (rd. 64 %) und der Schienen–Personenfernverkehr (rd. 40 %). …

Einzelne Strecken bzw. Streckenabschnitte wiesen aufgrund unzureichender Trassenanfragen derart schlechte Kosten–/Nutzen–Relationen aus, dass kaum oder keine Instandhaltungsmaßnahmen mehr gesetzt wurden. Dies führte in der Praxis (Stand April 2009) zur „Stilllegung“ von 16 Strecken bzw. Streckenabschnitten. Für 14 Strecken bzw. Streckenabschnitte lagen Bewilligungen für die dauernde Betriebseinstellung wegen wirtschaftlicher Unzumutbarkeit vor, vier weitere Strecken waren nur eingeschränkt befahrbar (etwa für Nostalgieverkehre).

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Wie viele Langsamfahrstellen gibt es derzeit (aufgeschlüsselt auf die einzelnen Bundesländer)?

2. Wie viele dieser Langsamfahrstellen sind rein baustellenbedingt?

3. Wie viele dieser Langsamfahrstellen sind rein anlagenbedingt?

4. Wie viele Minuten betrug die anlagenbedingte Verspätung im Jahr 2009 bzw. von Jänner bis Ende Mai 2010?

5. Wie soll/wird sich die Zahl der Langsamfahrstellen in den kommenden Jahren entwickeln?

6. Werden Langsamfahrstellen bei der Erstellung der jährlichen Fahrpläne einkalkuliert und wenn ja, in welcher Form?

7. Wenn nein, inwieweit sind Langsamfahrstellen Grund/Ursache für Verspätungen?

8. Wenn nein, inwieweit sind Langsamfahrstellen Grund/Ursache dafür, dass es zu Fahrgastentschädigungen kommt?