5702/J XXIV. GP

Eingelangt am 11.06.2010
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

 

der Abgeordneten Windbüchler-Souschill, Freundinnen und Freunde

 

an die Bundesministerin  für Unterricht, Kunst und Kultur

 

betreffend die Verbundlichung von Schulen

 

Österreichweit wurden sowohl allgemeinbildende als auch berufsbildende höhere Schulen von Gemeinden errichtet, um den Bedarf an höheren Schulen rasch zu befriedigen. Zur laufenden Finanzierung dieser Schulen müssen Eltern zumeist Schulgeld zahlen.  Die laufenden Kosten, insbesondere für die aufwendige Infrastruktur können aus dem Gemeindebudget dauerhaft nicht mehr beglichen werden.

 

Für diese Schulen besteht die Möglichkeit, vom Bund übernommen zu werden und in der Folge als öffentliche Bundesschulen geführt zu werden.  Der Verbundlichung einer Schule gehen zumeist intensive Verhandlungen voraus. Bei manchen Schulen geht diese relativ rasch von Statten, bei anderen Schulen vergehen Jahre, bzw. im Fall der HLW Wiener mehrere Jahrzehnte, ohne Entscheidungen über die Weiterführung der Schule durch den Bund zu treffen.

 

Leidtragende sind die Eltern und SchülerInnen dieser Schulen. Die Eltern sind durch Schulgeld belastet, die SchülerInnen leiden unter dem teilweise schlechten Zustand der Gebäude, der mangelnden Ausstattung und fehlender Infrastruktur. Die Gemeinden können nur noch die laufenden Kosten tragen, Investitionen sind nicht mehr möglich.

 

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

 

ANFRAGE:

 

  1. Wie viele und welche höheren Schulen (Gymnasien, Oberstufenrealgymnasien, HTLs, etc.) gibt es in Österreich, deren Schul-erhalter eine Kommune ist? Mit der Bitte um Auflistung nach Bundesland.

 

  1. Mit welchen Schulen und deren Erhalter wurde schon über eine Verbundlichung verhandelt/gesprochen?

 

  1. Welche Schulen werden davon bis Ende 2011 verbundlicht werden?    Welche Kriterien sind dafür ausschlaggebend?

 

  1. Wenn der Schulerhalter nicht der Bund ist wird Schulgeld verlangt: wie viel müssen Eltern im Jahr zahlen damit ihre Kinder eine dieser Schulen besuchen kann, mit der Bitte um Auflistung Schule und Schulgeld. 

 

  1. Welche Bestrebungen gibt es alle Schulen zu Verbundlichen, welche Schritte wurden schon gemacht, welche fehlen noch - mit der Bitte um Auflistung nach Schule.