5770/J XXIV. GP

Eingelangt am 16.06.2010
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ANFRAGE

der Abgeordneten Grosz, Dr. Spadiut

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend Reisesucht der Bundesregierung 2010

Offiziell reisen Mitglieder der Bundesregierung in die verschiedensten Länder weltweit, um wichtige Kontakte zu knüpfen und Österreich im Ausland zu vertreten. Weshalb verschiedene Bundesminister aber gleichzeitig ins selbe Land fahren und dasselbe Ereignis mit ihrer Anwesenheit beehren, ist vielen Leuten unklar. Ein paar Tage im Ausland zu verbringen scheint eine willkommene Abwechslung zu sein.

So waren sowohl der Sportminister, als auch die Innenministerin bei den Olympischen Spielen 2010 in Vancouver persönlich anwesend. Auch auf der EXPO 2010 in Shanghai musste Österreich sowohl von Bundeskanzler Faymann, als auch von Staatssekretär Ostermayer, Bundesminister Mitterlehner und Bundesminister Berlakovich vertreten werden, selbst die Vizebürgermeisterin Wiens reiste nach China.

Im Februar 2010 war aufgrund vermehrten Reiseaufkommens sogar die Beschlussfähigkeit des Ministerrates kurzzeitig in Gefahr. Vizekanzler Pröll weilte in Brüssel, der Außenminister in Nahost,  der Wirtschaftsminister in Indien,  der Sportminister in Vancouver und die Bildungsministerin in Deutschland.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur  folgende

ANFRAGE:

1. Welche Auslandsdienstreisen haben Sie bzw. ein allfälliger Staatssekretär Ihres Ressorts seit dem 1.1.2010 bis zum Einlangen dieser Anfrage absolviert und wie viele Tage nahm diese in Anspruch?
2. Welchen Zweck haben diese unter Frage 1 genannten Auslandsdienstreisen jeweils erfüllt?
3. Wie viele Mitglieder Ihres Büros/des Büros des Staatssekretärs haben an diesen Auslandsdienstreisen jeweils teilgenommen?
4. Wie viele Beamte Ihres Ressorts (aufgelistet nach Verwendungsgruppe, Dienstklasse bzw. Funktionsstufe) haben an diesen Dienstreisen jeweils teilgenommen?

5. Wie viele ressortfremde Personen haben an diesen Dienstreisen jeweils teilgenommen? a) Um welche konkreten Personen handelte es sich? b) Welchen Zweck erfüllten diese bei der Erreichung der Ziele der Reise?
6. Wie viele amtsfremde Personen haben an diesen Dienstreisen jeweils teilgenommen?  a) Um welche konkreten Personen handelte es sich? b) Welchen Zweck erfüllten diese bei der Erreichung der Ziele der Reise?
7. Welche Kosten  (inkl. Reisemittel,  Verpflegungs- und Übernachtungskosten, verrechnete Reisespesen und Reisediäten) sind der Republik Österreich durch diese Auslandsaufenthalte jeweils entstanden?  a) In Summe b) für Ihre Person,  c) für die unter Frage 4-6 genannten Personen
8. Werden Sie bzw. ein bzw. ein/e allfälliger/e Staatssekretär/in Ihres Ressort Dienstreisen ab dem Einlangen dieser Anfrage absolvieren bzw. sind welche geplant? Wenn ja, welche und aus welchem Grund?