5899/J XXIV. GP

Eingelangt am 28.06.2010
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ANFRAGE

 

des Abgeordneten Grünewald, Freundinnen und Freunde

 

an die Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung

 

betreffend der Studie „Finanzvergleich von Universitäten“

 

 

 

Die Finanzierung der österreichischen Universitäten liegt seit langer Zeit weit unter deren tatsächlichen Bedürfnissen. Dieser Umstand wird seit vielen Jahren von den Rektoren, den Lehrenden und den Studierenden sowie von ExpertInnen aus verschiedensten involvierten Bereichen lautstark kritisiert und führte auch im Herbst 2009 zu großen Studierendenprotesten.

 

Um valides Datenmaterial zur Finanzierungssituation der Universitäten zu erhalten, wurde nach Einführung des UG 2002 vom Ministerium eine Arbeitsgruppe mit dem Titel „Universitätsbudget – Wohin fließen die Mittel?“ eingerichtet. Unter anderem wurde von dieser Arbeitsgruppe auch die Erstellung einer Studie zum Vergleich der Leistungs- und Kostensituation der österreichischen Universitäten empfohlen. Daraufhin wurde 2004 eine Studie mit dem Titel „Finanzvergleich von Universitäten“ vom bmwf (damals bm:bwk) beim Institut für Höhere Studien (IHS) in Auftrag gegeben, sie wurde laut der Projektinformationen auf der IHS-Webseite im Mai 2005 fertig gestellt. Die Studie vergleicht die finanzielle Situation der Universität Wien, der TU Wien, der Universität Zürich, der ETH Zürich, der LMU München und der TU Darmstadt.

 

Das Budget der Österreichischen Universitäten wird gemäß aktuellen Medienberichten und Informationen aus dem Wissenschaftsministerium aufgrund der Budgetsanierung ab 2013 bestenfalls fortgeschrieben, wahrscheinlich aber sogar gekürzt werden. Angesichts der extrem prekären Budgetsituation der Universitäten hat die genannte Studie eine große Relevanz für die derzeitige Diskussion in der Öffentlichkeit, im Hochschuldialog und dem Wissenschaftsausschuss.

 

 

 

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

 

 

ANFRAGE:

 

 

  1.  Wurde die Studie „Finanzvergleich von Universitäten“ je veröffentlicht?

Wenn ja: Wann und wo? Für wen ist diese Studie bereits zugänglich? Können Sie uns diese bitte übermitteln? Wenn nein: Warum nicht? Werden Sie dafür Sorge tragen, dass diese Studie veröffentlicht wird? Wenn ja, bis wann wird dies der Fall sein?

 

  1.  Es gibt Gerüchte, dass diese Studie bisher aus politischen Überlegungen der Öffentlichkeit vorenthalten wurde – haben Sie davon Kenntnis? Um welche politischen Überlegungen handelt es sich dabei?

 

  1.  Welche zentralen Fragestellungen werden in der Studie behandelt?

 

  1.  Was sind die zentralen Ergebnisse der Studie?

 

  1.  Zeigt die Studie eine Unterfinanzierung im Vergleich zu Referenzinstitutionen in andern Ländern auf? Wenn ja, in welcher Höhe?

 

  1.  Trifft die Studie Aussagen über die Ausstattungssituation einzelner Fächer? Wenn ja, welche?

 

  1.  Trifft die Studie Empfehlungen für die Finanzierung österreichischer Universitäten?

 

  1.  Was sind die Schlussfolgerungen des Ministeriums für Wissenschaft und Forschung aus den Ergebnissen der Studie?

 

  1.  Inwiefern wurden die Ergebnisse der Studie in die aktuelle Budgetplanung eingebaut? Wie werden die Verhandlungen durch die Ergebnisse beeinflusst?

 

  1.  Welche konkreten Maßnahmen wurden seit Erhalt des Endberichts der Studie zu Verbesserung der Situation getroffen?

 

  1.  Wieviel Geld wurde für die Erstellung der Studie ausgegeben?