5918/J XXIV. GP

Eingelangt am 05.07.2010
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Anfrage

des Abgeordneten Mag. Roman Haider

und anderer Abgeordneter

an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend

betreffend Wettbewerbsfähigkeit Österreichs

Die Republik Österreich hat laut der jüngsten Studie des  Weltwirtschaftsforums in den letzten beiden Jahren Standortvorteile verloren. In Sachen Wettbewerbsfähigkeit rutschte die österreichische Volkswirtschaft im EU Ranking um zwei Plätze ab und verschlechterte sich wieder. Im aktuellen Ranking der EU 27 viel Österreich von Platz 5 im Jahr 2008 nun auf Platz 7. Schweden konnte seinen ersten Rang verteidigen, danach folgen die Länder Finnland, Dänemark und die Niederlande. Überholt wurde Österreich inzwischen von Luxemburg und Deutschland. Vergleichsweise am schwächsten werden vom Weltwirtschaftsforum die "Rahmenbedingungen für Unternehmen" in Österreich bewertet.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend nachfolgende

Anfrage:

1. Wie beurteilen Sie als zuständiger Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend die Ergebnisse der jüngsten Studie des Weltwirtschaftsforums?

2. Welche Strategien hat das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend seit Ihrer Amtsübernahme gesetzt, um die Wettbewerbsfähigkeit der Österreichischen Wirtschaft zu stärken?

3. Welche Strategien haben Sie in Zukunft vor, um die Wettbewerbsfähigkeit der Österreichischen Wirtschaft wieder anzuheben?

4. Welche Instrumente der Wirtschaftspolitik wird das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend hierfür insbesondere einsetzen?

5. Wie wird sich das Thema Wettbewerbsfähigkeit der Österreichischen Wirtschaft auf die Budgeterstellung 2011 und die Budgets 2012/2013 in Ihrem Ressort auswirken?