6165/J XXIV. GP

Eingelangt am 09.07.2010
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Winter

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend endgültige Einstellung der Thayatalbahn

Auf der niederösterreichischen ORF-Internetseite (http://noe.orf.at) konnte am 11. Juni 2010 einem Bericht entnommen werden, dass die Thayatalbahn nicht mehr reaktiviert wird. Unter anderem heißt es darin: „Die zwischen Schwarzenau und Slavonice verlaufende Thayatalbahn wird nicht wieder aktiviert. Betroffen von der endgültigen Schließung ist aber nur mehr der rund zehn Kilometer lange Streckenabschnitt zwischen Schwarzenau und Waidhofen/Thaya - die übrige Strecke wird jetzt schon nicht mehr befahren. Die Einstellung erfolgt noch im Laufe des Jahres durch die ÖBB, das Land NÖ übernimmt die Thayatalbahn dann mit Jahresende. Das betroffene Gebiet werde dafür in das Waldviertler Buskonzept eingebunden, sagt Landesverkehrsplaner Friedrich Zibuschka. Zudem wird entlang der Bahntrasse im nächsten Jahr ein Radweg errichtet. Freitagvormittag werden in Dobersberg (Bez. Waidhofen/Thaya) Vertreter der Tschechischen Republik über die Vorhaben informiert.“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie nachfolgende

ANFRAGE

1. Wurden Sie über die Einstellung bereits vorab oder erst durch Medienberichte informiert?

2. Weshalb wird das letzte verbliebene Teilstück der Thayatalbahn eingestellt?

3. Wann ist der letzte Tag, wo ein regulärer Bahnverkehr stattfindet?

4. Wie viele Arbeitsplätze sind von der Schließung betroffen?

5. Was geschieht mit den betroffenen Mitarbeitern?

6. Aus welchem Grund übernimmt das Land Niederösterreich mit Ende des Jahres die Thayatalbahn?

7. Welche Dinge ändern sich durch die Übernahme der Thayatalbahn durch das Land Niederösterreich?

8. Welche Kosten verursacht die Übernahme?

9. Gibt es entsprechende Statistiken bzw. Studien, wie viele Passagiere die von der Stilllegung betroffene Strecke zuletzt nutzten?

10. Wenn ja, wie sehen diese aus?

11. Gibt es entsprechende Statistiken bzw. Studien, wie viele Güter auf der von der Stilllegung betroffenen Strecke zuletzt transportiert wurden?

12. Wenn ja, wie sehen diese aus?

13. Werden auf der bestehenden Bahntrasse künftig Nostalgie- bzw. andere Züge verkehren?

14. Wird die Bahntrasse durch einen Radweg ersetzt bzw. nachgenutzt?

15. Wenn ja, erfordert das eine Abtragung des Gleiskörpers?

16. Wenn ja, welche Kosten werden dafür entstehen?

17. Hat die Stilllegung der Thayatalbahn auch Auswirkungen auf die Franz-Josefs-Bahn?

18. Wenn ja, welche?

19. Entsprächen die Investitionen in die Thayatalbahn tatsächlich 28 Millionen Euro?

20. Wann und durch wen bzw. von wem wurde diese Summe erhoben?

21. Entspricht der jährliche Betrieb über die ÖBB tatsächlich 2,8 Millionen Euro?

22. Wann und durch wen bzw. von wem wurde diese Summe erhoben?

23. Wurden Angebote ausländischer Betreiber/Interessenten (z.B. Tschechische Bahn) überprüft?

24. Wenn ja, welche Kosten würden anfallen?

25. Wenn nein, warum nicht?

26. Zu wie viel Prozent ist die geplante Einbindung in das Waldviertler Buskonzept bereits ausgereift?

27. Wie sehen diese Pläne im Detail aus?

28. Kann garantiert werden, dass auf die Bedürfnisse der Pendler und generell aller Bahnbenutzer ausreichend Rücksicht genommen wird?

29. Ist eine dauerhafte Betriebserhaltung bzw. Nichteinstellung der Busse garantiert?

30. Wurden in den vergangenen drei Jahren Sanierungsmaßnahmen, Um-/Ausbauten oder sonstige Baumaßnahmen auf der Strecke der Thayatalbahn erledigt?

31. Wenn ja, welche?

32. Wenn ja, wie sehen die Kosten für die einzelnen Maßnahmen im Detail aus?

33. Was kostet überschlagsmäßig ein Kilometer Schiene (eingleisig/zweigleisig), was ein Kilometer Straße (Bundesstraße/Autobahn)?