6272/J XXIV. GP

Eingelangt am 12.07.2010
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ANFRAGE

der Abgeordneten Hagen, Dolinschek

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Ausbau der Infrastruktur im Bundesland Salzburg

Im März 2009 wurde vom Ministerrat der neue Rahmenplan für die Jahre 2009 bis 2014 beschlossen. Insgesamt werden in diesen sechs Jahren rund 22,5 Mrd. Euro investiert, davon 60 Prozent in die Schiene und 40 Prozent in das hochrangige Straßennetz. 360 Kilometer Schienenstrecken sollen neu gebaut und 320 Kilometer Autobahnen und Schnellstraßen sind in Planung.

Für die Jahre 2009 bis 2012 sollen weitere 700 Mio. Euro für Schienenprojekte verfügbar sein, um den wirtschaftlichen Einbruch infolge der Wirtschaftskrise zu bekämpfen und die Beschäftigung zu sichern. Im Jahr 2009 wurden bereits 100 Mio. Euro in mehr als 80 Einzelprojekte in allen Bundesländern investiert.

„Mit diesem Investitionsschub für Bahn und Straße machen wir Österreichs Verkehrswege zukunftsfit“, erklärte die Infrastrukturministerin im März 2009. „Der Wirtschaftsstandort wird damit leistungsfähiger und attraktiver. Dafür nehmen wir ganz bewusst viel Geld in die Hand, das langfristig zurückgezahlt wird.“

In den kommenden Jahren sollen durchschnittlich 3,7 Mrd. Euro für die Schiene und das hochrangige Straßennetz investiert werden. „Das ist gut investiertes Geld“, betonte die Verkehrsministerin. „Damit werden Werte für Generationen geschaffen und das sichert mehr als 50.000 Arbeitsplätze in der Bauwirtschaft.“ Weiters erklärte Infrastrukturministerin Bures, dass die Regierung sich zu ihrer Verantwortung in Krisenzeiten bekennt.

Aufgrund der bevorstehenden Budgeteinsparungen der Bundesregierung beim Infrastrukturausbau und der damit verbundenen Evaluierung sämtlicher Projekte des Rahmenplans ist zu befürchten, dass folgende Infrastrukturprojekte im Rahmenplan 2009 bis 2010 im Bundesland Salzburg verzögert werden:

• A 10    Tauerntunnel, 2. Röhre inkl. Sanierung der Bestandsröhre
• A 10    Lärm- und Umweltentlastungsmaßnahmen Hüttau – St. Michael/Lungau
• A 10    Tauern Autobahn; Umweltmaßnahmen EH Flachau, EH Eben
• A 10    Tauern Autobahn; Umweltentlastungsmaßnahmen Zederhaus
• A 1      West Autobahn, ASt. Hagenau
• A 10    Tauern Autobahn, Vollausbau Halbanschluss Pfarrwerfen
• Salzburg Hauptbahnhof – Freilassing; 3-gleisiger Ausbau (Nahverkehrsausbau)

• Salzburg Hauptbahnhof; Bahnhofsgebäude und Bahnhofsumbau
• Attnang – Puchheim – Salzburg; Neubaustrecke
• Strasswalchen – Salzburg Hbf; Nahverkehrsausbau
• Bahnhofsumbau Schwarzach – St. Veit, Lend, Hallwang und Seekirchen,

und sämtliche Investitionen in das Bestandsnetz.

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

ANFRAGE:

1. Welche der im Rahmenplan 2009 bis 2014 vorgesehenen Projekte in diesem Bundesland wurden im Jahr 2009 wie geplant umgesetzt?

2. Welche der im Rahmenplan 2009 bis 2014 vorgesehenen Projekte in diesem Bundesland konnten im Jahr 2009 nicht wie geplant umgesetzt werden und welche Gründe waren dafür ausschlaggebend?

3. Wie hoch waren die von ÖBB und ASFINAG im Jahr 2009 eingesetzten Infrastrukturinvestitionen in diesem Bundesland und welche Projekte wurden jeweils finanziert?

4. Wurden von den im Jahr 2009 finanzierten 80 Einzelprojekten in Infrastrukturprojekte in diesem Bundesland investiert und welche Projekte waren dies jeweils?

5. Wie hoch waren die im Rahmenplan 2008 bis 2013 vorgesehenen Infrastrukturinvestitionen in diesem Bundesland bei den Projekten jeweils?

6. Wie hoch sind die im Rahmenplan 2009 bis 2014 vorgesehenen Infrastrukturinvestitionen in diesem Bundesland?

7. Welche Projekte in diesem Bundesland sollen in den Jahren 2009 bis 2012 mit den zusätzlichen 700 Mio. finanziert werden und wie hoch sind diese Investitionen jeweils?

8. Welche der im Rahmenplan 2009 bis 2014 vorgesehenen Projekte in diesem Bundesland werden im Jahr 2010 wie geplant umgesetzt?

9. Welche der im Rahmenplan 2009 bis 2014 vorgesehenen Projekte in diesem Bundesland können nach heutiger Sicht nicht wie geplant im Jahr 2010 umgesetzt werden und welche Gründe sind dafür ausschlaggebend?

10. In welcher Höhe werden die im Jahr 2010 von ÖBB und ASFINAG eingesetzten Investitionen in diesem Bundesland sein und welche Projekte werden jeweils finanziert?

11. In welcher Höhe werden die im Jahr 2011 von ÖBB und ASFINAG eingesetzten Investitionen in diesem Bundesland sein und für welche Projekte sind diese Mittel jeweils vorgesehen?

12. In welcher Höhe werden die im Jahr 2011 bis 2014 von ÖBB und ASFINAG geplanten Infrastrukturinvestitionen in diesem Bundesland sein und für welche Projekte sind diese Mittel jeweils vorgesehen?

13. Wie ist der derzeitige Stand der einzelnen Infrastrukturprojekte in diesem Bundesland?

14. Welche der im Rahmenplan 2009 bis 2014 vorgesehenen Infrastrukturprojekte im Schienen- und Straßenbereich werden in diesem Bundesland aufgrund von bevorstehenden Einsparungen nicht durchgeführt?

Wien, am 9. Juli 2010