6313/J XXIV. GP
Eingelangt am
25.08.2010
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möglich.
Anfrage
der
Abgeordneten Dr. Ferdinand Maier
Kolleginnen
und Kollegen
an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend
Treffen der EU-Verkehrsminister am 8. Juni 2010 im spanischen
Saragossa
Am 8. Juni d.J. sind die
EU-Verkehrsminister im spanischen Saragossa zusammen
gekommen, um wichtige transeuropäische
Verkehrsprojekte zu beraten wie etwa
jene Verkehrsadern, die vor allem den Güterverkehr
durch Europa in Zukunft sicher-
stellen sollen.
Bei der Konferenz zur
Revision der transeuropäischen Netze (TEN) war der
Brennerbasistunnel eines der bedeutendsten Themen unter den Infrastrukturpro-
jekten der EU. Dabei gab es die Möglichkeit,
sich direkt bei EU-Verkehrskommissar
Siim Kallas für den
Brennerbasistunnel einzusetzen.
Medienberichten zufolge wurde am
Rande des Verkehrsgipfels im Rahmen eines
Verkehrspanels über den
Stand der 30 hochrangigen transeuropäischen Netze „ge-
redet, aber nicht
verhandelt." So auch beim trilateralen Treffen von Kallas mit der
Bundesministerin für Verkehr,
Innovation und Technologie, Doris Bures, dem italieni-
schen
Infrastrukturminister Altero Matteoli und dem neuen Koordinator für die
Brennerachse Pat Cox.
Zwar soll die Bundesministerin im
Gespräch mit Siim Kallas verbindliche Maß-
nahmen für eine Verlagerung des Gütertransports auf die Schiene verlangt
haben,
aber obwohl diese Besprechung für eine
Stunde angesetzt war, ist dieses Gespräch
nach einer
Viertelstunde zu Ende gegangen.
Die Qualität Ihrer
Information muss derart gewesen sein, dass Irritationen eingetreten
sind. Ratlosigkeit
anstelle von Planungssicherheit war die Folge.
Die Tirolerinnen und Tiroler können sich zu Recht erwarten, dass wenn Österreich
Lobbying macht für Maßnahmen, die Österreich
braucht, ein Regierungsmitglied eine
Stunde Gesprächszeit auch dementsprechend nutzen
sollte.
Die
unterfertigten Abgeordneten stellen daher an die Bundesministerin für Verkehr,
Innovation und Technologie folgende
Anfrage:
1.
Haben Sie an
der oben genannten Diskussion (Panel) teilgenommen, wo Ihr
italienischer Kollege eine Brandrede für den
Brennerbasistunnel gehalten hat?
2.
Wenn ja, mit welchen Argumenten haben Sie sich für den Bau des
Brennerbasistunnels
eingesetzt?
3. Wenn nein, warum nicht?
4. An welchen Teilen der Konferenz haben Sie teilgenommen?
5.
Mit welchen Argumenten haben Sie im Sinne der Tirolerinnen und Tiroler
die
Interessen
für den
Brennerbasistunnel vertreten?
6.
Wem gegenüber haben Sie diese Argumente für den
Brennerbasistunnel ver-
treten?
7. Welche Zusagen hat EU-Verkehrskommissar Siim Kallas gegeben?
8.
Ist der Brenner-Basistunnel als wirtschaftlich und ökologisch
wichtiges Projekt
finanziell langfristig gesichert?
9.
Wie sichern Sie die Entlastung der Menschen, die in Tirol unter dem
Transit
leiden?