6330/J XXIV. GP

Eingelangt am 25.08.2010
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Anfrage

des Abgeordneten Hofer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

betreffend Änderungen im derzeitigen Pflegegeldsystem

Dem Pflegegeld wird durch zahlreiche Studien beste Treffsicherheit, hohe Effizienz und geringe Anfälligkeit für Missbrauch bescheinigt. Es kommt Menschen mit geringem Einkommen ganz zugute und verringert somit auch die Armutsgefährdung für Menschen mit Behinderungen.

Augenblicklich herrscht jedoch bei Menschen mit Behinderungen sowie alten und kranken Menschen eine Verunsicherung, da kolportiert wird, dass die Pflegegeldstufen 1 und 2 in Sachleistungen umgewandelt werden sollen.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz folgende

Anfrage

1. Planen Sie Änderungen im derzeitigen Pflegegeldsystem und im System der Pflegesicherung?

2. Wenn ja, welche Änderungen sind konkret geplant?

3. Wenn ja, innerhalb welchen Zeitraums wollen Sie diese Änderungen umsetzen?

4. Welche Organisationen haben Sie bisher im Rahmen ihrer  Ihrer Überlegungen in welcher Form eingebunden?