6749/J XXIV. GP

Eingelangt am 22.10.2010
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ANFRAGE

des Abgeordneten Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend mögliche Beteiligung des BMLVS an Konferenz in Genf am 24 November 2010

 Bei der Sitzung des Ministerrates am 19.10.2010 berichtete laut Tagesordnung der Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten, betreffend Protokoll über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes von Minen, Sprengfallen und anderen Vorrichtungen in der am 3. Mai 1996 geänderten Fassung (Protokoll II in der am 3. Mai 1996 geänderten Fassung) zum Übereinkommen über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen, die übermäßige Leiden verursachen und unterschiedslos wirken können, von der 12. Konferenz der Vertragsparteien am 24. November in Genf. Abschließend  ist, ohne weiteren Kommentar, der Satz "Zusammensetzung der österreichischen Delegation" vermerkt.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Beteiligen sich Personen aus Ihrem Ressort an der genannten Konferenz in Genf?

2. Wenn ja, mit welchem Auftrag und für welchen genauen Zeitraum?

3. Wie sieht die personelle Zusammensetzung der Ihrem Ressort unterstellten Delegationsteilnehmer aus?

4. Welchen Dienststellen des BMLVS gehören die Delegationsteilnehmer an