6752/J XXIV. GP

Eingelangt am 22.10.2010
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ANFRAGE

 des Abgeordneten Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend mögliche Beteiligung des BMLVS an Konferenz in Vientiane, Laos

 Bei der Sitzung des Ministerrates am 19.10.2010 berichtete laut Tagesordnung der Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten, betreffend Übereinkommen über Streumunition, von der Ersten Vertragsstaatenkonferenz vom 08. November bis 12. November 2010 in Vietiane, Laos. Abschließend  ist, ohne weiteren Kommentar, der Satz "Zusammensetzung der österreichischen Delegation" vermerkt.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Beteiligen sich Personen aus Ihrem Ressort an der genannten Konferenz in Vietiane, Laos?

2. Wenn ja, mit welchem Auftrag und für welchen genauen Zeitraum?

3. Wie sieht die personelle Zusammensetzung der Ihrem Ressort unterstellten Delegationsteilnehmer aus?

4. Welchen Dienststellen des BMLVS gehören die Delegationsteilnehmer an?