6753/J XXIV. GP

Eingelangt am 22.10.2010
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ANFRAGE

 des Abgeordneten Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend mögliche Beteiligung des BMLVS an Konferenz in Genf am 25 November 2010

 Bei der Sitzung des Ministerrates am 19.10.2010 berichtete laut Tagesordnung der Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten, betreffenden Übereinkommen über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen, die übermäßige Leiden verursachen und unterschiedslos wirken können, über die Vertragsstaatenkonferenz vom 25. November bis 26. November 2010 in Genf. Abschließend  ist, ohne weiteren Kommentar, der Satz "Zusammensetzung der österreichischen Delegation" vermerkt.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Beteiligen sich Personen aus Ihrem Ressort an der genannten Konferenz in Genf?

2. Wenn ja, mit welchem Auftrag und für welchen genauen Zeitraum?

3. Wie sieht die personelle Zusammensetzung der Ihrem Ressort unterstellten Delegationsteilnehmer aus?

4. Welchen Dienststellen des BMLVS gehören die Delegationsteilnehmer an