6755/J XXIV. GP

Eingelangt am 22.10.2010
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ANFRAGE

des Abgeordneten Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend mögliche Beteiligung des BMLVS an Konferenz in Den Haag

Bei der Sitzung des Ministerrates am 19.10.2010 berichtete laut Tagesordnung der Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten, betreffenden Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen, von der 15. Konferenz der Vertragsstaaten vom 29. November bis 3. Dezember 2010 in Den Haag. Abschließend  ist, ohne weiteren Kommentar, der Satz "Zusammensetzung der österreichischen Delegation" vermerkt.

 In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Beteiligen sich Personen aus Ihrem Ressort an der genannten Konferenz in Den Haag?

2. Wenn ja, mit welchem Auftrag und für welchen genauen Zeitraum?

3. Wie sieht die personelle Zusammensetzung der Ihrem Ressort unterstellten Delegationsteilnehmer aus?

4. Welchen Dienststellen des BMLVS gehören die Delegationsteilnehmer an?