6983/J XXIV. GP

Eingelangt am 23.11.2010
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz

und weiterer Abgeordneter

an die Frau Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend die Existenz sogenannter "'nullter" Schulklassen

Informationen der FPÖ zufolge existieren an zahlreichen österreichischen Schulen sogenannte "nullte" Schulklassen. Zweck dieser nullten Schulklassen ist die Aufnahme von älteren Schulkindern (in den meisten Fällen mit Migrationshintergrund), die für einen Abschluss der jeweiligen Schule über noch kein ausreichendes Ausbildungsniveau verfügen – sei es in Deutsch oder auch anderen Unterrichtsgegenständen – und von ihrem Alter her die Schule bereits verlassen müssten.

Es liegt in solchen Fällen der Verdacht nahe, dass diese Personen nur deshalb offiziell als "Schüler" geführt werden, um in den Genuss von öffentlichen Begünstigungen zu kommen, die ohne einen Schulbesuch nicht bzw. nicht mehr gewährt würde.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur die folgende

Anfrage

1. Sind dem BMUKK Fälle, wie der o.g., in denen Schüler mit Migrationshintergrund, die das Schulpflichtigenalter bereits überschritten haben, weiterhin als Schüler geführt werden, bekannt?

2. Falls ja, an welchen Schulen?

3. Wie viele Schüler oder Schülerinnen mit Migrationshintergrund, die das 15. Lebensjahr bereits überschritten haben, werden als Schüler an einer Hauptschule geführt?

4. Wo?

5. Wie viele Schüler oder Schülerinnen mit Migrationshintergrund, die das 15. Lebensjahr bereits überschritten haben, werden als Schüler eines Polytechnischen Lehrganges geführt?

6. Wie viele Schüler oder Schülerinnen mit Migrationshintergrund, die das für den jeweiligen Schultyp vorgesehene Alter bereits deutlich überschritten haben, werden als Schüler geführt? (Bitte nach Schultypen geordnet!)

7. Für welche staatlichen Zuwendungen ist der Nachweis als Schülerin bzw. Schüler an einer österreichischen Schule geführt zu werden erforderlich?

8. Für wie viele Schülerinnen oder Schüler mit Migrationshintergrund, die das an ihrem Schultyp vorgesehene Abschlussalter bereits überschritten haben, wurde im Schuljahr 2009/10 Familienbeihilfe bezogen?

9. Für wie viele Schülerinnen oder Schüler mit Migrationshintergrund, die das an ihrem Schultyp vorgesehene Abschlussalter bereits überschritten haben, wurde ein Schülervisum ausgestellt?

10. Für wie viele Schülerinnen oder Schüler mit Migrationshintergrund, die das an ihrem Schultyp vorgesehene Abschlussalter bereits überschritten haben, wurde ein Schülervisum beantragt?