7026/J XXIV. GP

Eingelangt am 30.11.2010
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ANFRAGE

der Abgeordneten Lausch, Vilimsky

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Maßnahmen gegen Geisterfahrer auf österreichischen Straßen

In der Kronenzeitung ist am 20.10.2010 der Artikel „Wunsch nach mehr Geisterkrallen wurde nie erfüllt“ erschienen. Aus dem Artikel geht hervor, dass derzeit an drei Standorten sogenannte Geisterfahrerkrallen angebracht sind, um Horrorunfälle durch Geisterfahrer zu verhindern.

Zwei der Anlagen befinden sich bei den Autobahnauffahrten an der Raststation in Ansfelden und eine an der Mühlkreisautobahn in Linz nahe der Firma Schachermayr. Eine vierte Kralle war bei der Ausfahrt zur Innkreisautobahn in Weißkirchen an der Traun installiert, wurde aber im Zuge einer baulichen Umgestaltung dieser Ausfahrt entfernt. Allein diese drei im Einsatz befindlichen Krallen haben heuer bereits sechs Irrfahrer gestoppt.

Auch gibt es neben den Krallen mehrere Vorschläge für Sicherheitsmaßnahmen, etwa die Integration der Verhaltensregeln bei Geisterfahrermeldungen in die Fahrschulausbildung sowie elektronische Erfassung von Geisterfahrern an besonders gefährlichen Anschlussstellen.

Während österreichweit die Zahl der Irrfahrten rückläufig ist, ist doch besonders auffällig, dass es bei einzelnen Teilstücken österreichischer Straßen zu einer extrem hohen Anzahl an Geisterfahrten kommt. Sehr stark betroffen ist etwa die S5, die Stockerauer Schnellstraße.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie nachstehende

Anfrage

1. Wie viele Geisterfahrer hat es schätzungsweise jeweils in den letzten 3 Jahren gegeben und wie viele davon wurden von der Polizei angehalten?

2. Existieren seitens des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie aktuelle Untersuchungen hinsichtlich wirksamer Maßnahmen gegen Geisterfahrer auf Autobahnen und Schnellstraßen?

3. Wenn ja, wann wurden diese erstellt und zu welchen Ergebnissen sind diese gelangt?

4. Wurden in den letzten 3 Jahren Maßnahmen gegen Geisterfahrer umgesetzt?

5. Wenn ja, welche?

6. Wenn nein, warum nicht?

7. Würden Sie andere Maßnahmen, als die von der Kronenzeitung vorgeschlagenen Geisterfahrerkrallen als geeigneter erachten, um wirksam gegen Geisterfahrer vorgehen zu können und wenn ja, welche?

8. Gibt es seitens des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie eine Erklärung dafür, dass gegen den österreichweiten rückläufigen Trend die Anzahl der Geisterfahrten speziell auf der S5 so hoch ist und wenn ja, welche?

9. Sind weitere Maßnahmen gegen Geisterfahrten geplant oder in Umsetzung?

10. Wenn ja, welche?

11. Wenn nein, warum nicht?

12. Wer soll weitere Kosten für Maßnahmen gegen Geisterfahrer tragen?

13. In welcher Höhe sieht das Bundesbudget 2011 finanzielle Mittel zur Senkung der Zahl an Geisterfahrer vor?

14. Wie häufig wurde bislang das im Juli 2006 eingeführte Straßenverkehrszeichen „Achtung Falschfahrer“, d.h. das elektronisch schaltbare „Geisterfahrer“-Verkehrsschild, auf Wechselverkehrszeichenanlagen verwendet?