Eingelangt am 21.12.2010
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ANFRAGE
des Abgeordneten Doppler
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und
Kultur
betreffend Ausgaben im Kabinett
Angesichts der Sparmaßnahmen, Steuererhöhungen
und des Budgets für 2011, erscheint es notwendig ausgabenseitig Ihre
Arbeit zu hinterfragen.
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten
Abgeordneten an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur folgende
Anfrage
- Welche Umbauten wurden in Ihrem Büro sowie in
den Büros Ihres Kabinetts seit dem 1.3.2007 bis zum heutigen Tag im
Detail vorgenommen?
- Welche Kosten sind hierfür im Detail
angefallen? (einzelne Ausweisung)
- Welche Büromöbel wurden für Ihr
Büro sowie für die Büros Ihres Kabinetts seit dem 1.3.2007
bis zum heutigen Tag angeschafft?
- Welche Kosten sind hierfür im Detail
angefallen? (einzelne Ausweisung)
- Welche Personen (namentlich) wurden seit dem
1.3.2007 bis zum heutigen Tag in Ihrem Kabinett beschäftigt und auf welcher
gesetzlichen Grundlage basierten die jeweiligen Dienstverhältnisse?
- Welche organisatorischen Veränderungen
wurden seit dem 1.3.2007 innerhalb der Struktur Ihres Ressorts getroffen?
- An welche Mitarbeiter Ihres Ministerbüros
wurden seit dem 1.3.2007 bis zum heutigen Tag Belohnungen bzw.
Prämien ausbezahlt und auf welche Höhe belaufen sich diese
Zahlungen? (geordnet nach namentlich bezeichneten Dienstnehmern und Jahr)
- Welche Mitarbeiter Ihres Ministerbüros
üben Nebentätigkeiten bzw. Nebenbeschäftigungen und/oder
entgeltliche Aufsichtsratsfunktionen aus und welche Einkünfte
beziehen diese daraus? (namentliche Auflistung)