Eingelangt am 21.12.2010
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
ANFRAGE
des Abgeordneten Doppler
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Wissenschaft und
Forschung
betreffend Ausgaben im Kabinett
Angesichts der Sparmaßnahmen, Steuererhöhungen
und des Budgets für 2011, erscheint es notwendig ausgabenseitig Ihre
Arbeit zu hinterfragen.
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten
Abgeordneten an die Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung folgende
Anfrage
- Welche Umbauten wurden in Ihrem Büro sowie in
den Büros Ihres Kabinetts und in den Büros eines etwaig
eingerichteten Staatssekretärs seit dem 26.1.2010 bis zum heutigen
Tag im Detail vorgenommen?
- Welche Kosten sind hierfür im Detail
angefallen? (einzelne Ausweisung)
- Welche Büromöbel wurden für Ihr
Büro sowie für die Büros Ihres Kabinetts seit dem 26.1.2010
bis zum heutigen Tag angeschafft?
- Welche Kosten sind hierfür im Detail
angefallen? (einzelne Ausweisung)
- Welche Personen (namentlich) wurden seit dem 26.1.2010
bis zum heutigen Tag in Ihrem Kabinett beschäftigt und auf welcher
gesetzlichen Grundlage basierten die jeweiligen Dienstverhältnisse?
- Welche organisatorischen Veränderungen wurden
seit dem 26.1.2010 innerhalb der Struktur Ihres Ressorts getroffen?
- An welche Mitarbeiter Ihres Ministerbüros
wurden seit dem 26.1.2010 bis zum heutigen Tag Belohnungen bzw.
Prämien ausbezahlt und auf welche Höhe belaufen sich diese
Zahlungen? (geordnet nach namentlich bezeichneten Dienstnehmern und Jahr)
- Welche Mitarbeiter Ihres Ministerbüros
üben Nebentätigkeiten bzw. Nebenbeschäftigungen und/oder
entgeltliche Aufsichtsratsfunktionen aus und welche Einkünfte beziehen
diese daraus? (namentliche Auflistung)