7270/J XXIV. GP

Eingelangt am 22.12.2010
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ANFRAGE

 

des Abgeordneten Doppler

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten

betreffend Dienstreisen

 

 

Angesichts der Sparmaßnahmen, Steuererhöhungen und des Budgets für 2011, erscheint es notwendig ausgabenseitig Ihre Arbeit zu hinterfragen. So schrieb beispielsweise die Wochenzeitschrift "Profil": "Wenn ein Beamter des Außenministeriums auf Dienstreise in Österreich geht, kostet das durchschnittlich 203 Euro. Ein Beamter des Verkehrsministeriums hingegen verreist um schlappe 39 Euro. Die Unterschiede wurzeln in der Reisegebührenvorschrift aus dem Jahr 1955, die umständlich regelt, welcher Dienststufe welcher Kostenersatz zusteht."

 

 

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten folgende

 

 

                                                     Anfrage

 

 

 

1.         Welche Dienstreisen traten Sie im Jahr 2010 innerhalb Österreichs an? (aufgegliedert auf Dauer und Zweck der Dienstreisen)

1a.      Wie hoch waren die Kosten für diese Dienstreisen? (aufgegliedert auf die jeweilige Dienstreise)

1b.      Für welche Ihrer Begleiter zahlte ihr Ressort diese Reisen gänzlich oder teilweise? (aufgegliedert namentlich auf Begleiter und deren Funktion und Dienstreisen)

1c.       Wie hoch waren die Kosten für die Dienstreisen Ihrer Begleiter? (aufgegliedert namentlich auf Begleiter und Dienstreisen)

 

2.         Welche Dienstreisen traten Sie im Jahr 2010 außerhalb Österreichs an? (aufgegliedert auf Dauer und Zweck der Dienstreisen)

2a.      Wie hoch waren die Kosten für diese Dienstreisen?

2b.      Für welche Ihrer Begleiter zahlte ihr Ressort diese Reisen gänzlich oder teilweise? (aufgegliedert namentlich auf Begleiter und deren Funktion und Dienstreisen)


2c.       Wie hoch waren die Kosten für die Dienstreisen Ihrer Begleiter? (aufgegliedert namentlich auf Begleiter und Dienstreisen)

 

3.         Welche Dienstreisen werden Sie im Jahr 2011 innerhalb Österreichs antreten? (aufgegliedert auf Dauer und Zweck der Dienstreisen)

3a.      Wie hoch werden die Kosten für diese Dienstreisen sein? (aufgegliedert auf die jeweilige Dienstreise)

 

4.         Welche Dienstreisen werden Sie im Jahr 2011 außerhalb Österreichs antreten? (aufgegliedert auf Dauer und Zweck der Dienstreisen)

4a.      Wie hoch werden die Kosten für diese Dienstreisen sein? (aufgegliedert auf die jeweilige Dienstreise)

 

5.         Wie viele "Mitarbeiter" Ihres Ministeriums traten im Jahr 2010 Dienstreisen innerhalb Österreichs an? (aufgegliedert auf Dauer und Reiseziel der Dienstreisen)

5a.      Wie hoch waren die durchschnittlichen Kosten pro "Mitarbeiter" pro Tag Dienstreise?

 

6.         Wie viele "Mitarbeiter" Ihres Ministeriums traten im Jahr 2010 Dienstreisen außerhalb Österreichs an? (aufgegliedert auf Dauer und Reiseziel der Dienstreisen)

6a.      Wie hoch waren die durchschnittlichen Kosten pro "Mitarbeiter" pro Tag Dienstreise?

 

7.         Wie viele und welche Dienstreisen innerhalb Österreichs traten Sie 2010 per ÖBB an? (aufgegliedert auf Reiseziele und Dauer der Dienstreisen)

 

8.         Wie viele und welche Dienstreisen innerhalb Österreichs traten Sie 2010 per Dienstwagen an? (aufgegliedert auf Reiseziele und Dauer der Dienstreisen)

 

9.         Wie viele und welche Dienstreisen innerhalb Österreichs traten Sie 2010 per Privat-Kfz an? (aufgegliedert auf Reiseziele und Dauer der Dienstreisen)

 

10.      Wie viele und welche Dienstreisen innerhalb Österreichs traten Sie 2010 per Flugzeug an? (aufgegliedert auf Reiseziele, durchführende Fluggesellschaft und Dauer der Dienstreisen)