7411/J XXIV. GP
Eingelangt am
18.01.2011
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ANFRAGE
des Abgeordneten Walser, Freundinnen und Freunde
an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur
betreffend Schulbesuche von Politikerinnen und Politikern
Politikerinnen und Politiker besuchen gerne Schulen. Manche von ihnen tun dies aus reinem populistischem Interesse – Fotos mit Kindern kommen immer gut an – andere aus echtem Interesse an den konkreten Problemen an der Schule. Letztere sind auch nicht an großem Medienecho interessiert, sondern suchen das fachliche Gespräch mit den Lehrerinnen und Lehrern und eventuell mit einigen Schülerinnen oder Schülern.
In die erste Kategorie fällt zum Beispiel der Besuch von Ihnen und Bundeskanzler Faymann in der Schule in der Amerlingstraße 6 vom Oktober 2009, in die Zweite zum Beispiel der Besuch von mir an vielen Schulen in den letzten zwei Jahren.
Diese Schulbesuche von Politikerinnen und Politikern sind nicht nur gerechtfertigt, sondern auch notwendig. Sebastian Pumberger von DerStandard schreibt dazu etwa: „Es sind diese Besuche an der Basis, bei denen die Politiker ihre Vorstellungen mit der Realität des Alltags abstimmen wollen und müssen. Funktioniert das, was in den Büros der Parteien erarbeitet wurde, schon irgendwo in der Realität?“
Ein weiterer Schulbesuch von mir, geplant für den 17.01. an der Theodor-Kramer-Schule in Wien, wurde vom Stadtschulrat für Wien allerdings untersagt. Die fadenscheinige Begründung dafür lautet, dass ein Besuch von politischen Parteien in Schulen grundsätzlich untersagt ist.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE: