7458/J XXIV. GP

Eingelangt am 20.01.2011
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Anfrage

der Abgeordneten Wöginger

und Kollegen

an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

betreffend Sonderunterstützungsgesetz

Um eine Übersicht über die Kosten des Sonderunterstützungsgesetzes zu erhalten, stellen
die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und
Konsumentenschutz folgende

Anfrage:

1. Wie entwickelte sich die Anzahl der Sonderunterstützungsbezieher seit 1995
(jährliche Zugänge, jährliche Abgänge, gegliedert nach Bundesländern, Männern
und Frauen und Arbeitern und Angestellten)?

2. Wie entwickelte sich die durchschnittliche Höhe der bezogenen Leistung der
Neuzugänge dieser Jahre (durchschnittliches Alter der Neuzugänge,
Qualifikationsprofil der Neuzugänge)?

3. Werden vom SUG nicht nur Bergleute, sondern alle Mitarbeiter von
Bergbauunternehmen erfasst, also auch Tätigkeiten etwa im Verwaltungsbereich,
die in anderen Branchen vorkommen?

4. Welche Erfahrungen hat das AMS bezüglich der Vermittlungsbemühungen von
Beziehern von Sonderunterstützung in den Jahren 2000 bis 2009?

5. Welche Vermittlungsversuche wurden unternommen?

6. Wie viele Arbeitsaufnahmen von SUG-Beziehern erfolgten?

7. Welche Strategien waren erfolgreich?

8. Bestanden Vermittlungshemmnisse (etwa gesundheitliche Einschränkung oder
veraltete Qualifikation)?

9. Sind Bezieher von Sonderunterstützung beim AMS arbeitslos vorgemerkt?

10. Erhöhen sie die Anzahl der Arbeitslosen in der Arbeitslosenstatistik?

11. Stehen sie dem AMS für Vermittlung, Maßnahmen der Um- und Weiterbildung zur
Verfügung?

12. Wie endeten die Dienstverhältnisse der SUG Bezieher (Dienstgeber-Kündigung,
Dienstnehmer-Kündigung, einvernehmliche Lösung, andere)?

13. Wie viele Jahre sind die vom SUG erfassten Personen im Schnitt vorher erwerbstätig
gewesen?

14. Wie viele Jahre sind die vom SUG erfassten Personen im Schnitt Bezieher der
Sonderunterstützung und danach einer Pension?

15. Dürfen Bezieher von Sonderunterstützung nebenbei erwerbstätig sein?

16. Führt ein derart erzieltes Einkommen zum Wegfall der Sonderunterstützung?

17. Wie hoch sind die jährlichen Gesamtkosten für den Aufwand der
Sonderunterstützungsleistungen?