7505/J XXIV. GP

Eingelangt am 26.01.2011
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ANFRAGE

 

der Abgeordneten Dr.in Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde

 

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

 

betreffend Langsamfahrstellen im Schienennetz

 

 

Nach wie vor bestehen auf zahlreichen Strecken des Schienennetzes in Österreich sehr zahlreiche Langsamfahrstellen (teilweise im Ausmaß echter „Langsamfahr-Strecken“), die zu Kapazitätseinschränkungen im Güter- und im Personenverkehr, Pünktlichkeitsmängeln bis hin zum laufenden Nichteinhalten von Fahrplänen, verlorenen Anschlüssen und dergleichen führen.

 

Das Problem wurde im Grundsatz erkannt, es wurde sowohl das Ziel verkündet, alle Langsamfahrstellen in den nächsten Jahren zu sanieren, als auch in diesem Sinn die in den Rahmenplänen vorgesehenen Summen für Maßnahmen im Bestandnetz von einer betraglich stagnierenden in eine

 

Die Sanierung von Langsamfahrstellen ist Teil des mehrjährigen Rahmenplans, der auf bundesgesetzlichen Regelungen beruhend ausgearbeitet, von BMVIT und BMF bewilligt und von der Regierung beschlossen wird, jedoch in seinen Details nicht öffentlich zugänglich gemacht wird.

 

Um die Umsetzung der Ankündigungen und den Fortschritt bei der Zielerreichung im Interesse der Fahrgäste und Güterkunden einschätzen zu können und um die Frage, ob die entsprechenden Summen laut Rahmenplan ausreichend sind, beantworten zu können, sind detailliertere Angaben erforderlich.

 

 

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

 

 

ANFRAGE:

 

  1. Welche – quantitativen und qualitativen - Ziele gibt es aktuell zum Thema „Sanierung der Langsamfahrstellen?

 

  1. Sind diese Ziele auf das Gesamt-Schienennetz in Österreich bezogen?

  1. Wenn nein:

a) Auf welchen Teil (bitte um Angabe in Kategorien, Kilometer und Prozent) des Gesamt-Schienennetzes in Österreich sind diese Ziele bezogen?

b) Was sind die Gründe für das Fehlen von Zielen für die Sanierung der Langsamfahrstellen/-strecken in den übrigen Teilen des Schienennetzes?

 

  1. Welche Langsamfahrstellen an welchen Strecken im Schienennetz bestehen mit Stand 1.2.2011? Wir bitten um Auflistung im Einzelnen, sinnvollerweise in Tabellenform zusammen mit den Angaben gemäß Frage 6 und Frage 7.

 

  1. Wie hoch ist bei dieser Gesamtzahl der Anteil a) baustellenbedingter, b) durch den Erhaltungszustand bedingter Langsamfahrstellen?

 

  1. Welche Kosten für die Sanierung der in Frage 4 angesprochenen einzelnen Langsamfahrstellen an den einzelnen Strecken sind nach den aktuellsten vorliegenden Schätzungen jeweils zu erwarten? Wir bitten um Auflistung im Einzelnen, sinnvollerweise in Tabellenform zusammen mit den Angaben gemäß Frage 4 und Frage 7.

 

  1. Wann genau werden die in Frage 4 angesprochenen einzelnen Langsamfahrstellen an den einzelnen Strecken nach den aktuellst vorliegenden Zeitplänen jeweils saniert? Wir bitten um Auflistung im Einzelnen, sinnvollerweise in Tabellenform zusammen mit den Angaben gemäß Frage 4 und Frage 6.