7505/J XXIV. GP
Eingelangt am 26.01.2011
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ANFRAGE
der Abgeordneten Dr.in Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde
an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend Langsamfahrstellen im Schienennetz
Nach wie vor bestehen auf zahlreichen Strecken des Schienennetzes in Österreich sehr zahlreiche Langsamfahrstellen (teilweise im Ausmaß echter „Langsamfahr-Strecken“), die zu Kapazitätseinschränkungen im Güter- und im Personenverkehr, Pünktlichkeitsmängeln bis hin zum laufenden Nichteinhalten von Fahrplänen, verlorenen Anschlüssen und dergleichen führen.
Das Problem wurde im Grundsatz erkannt, es wurde sowohl das Ziel verkündet, alle Langsamfahrstellen in den nächsten Jahren zu sanieren, als auch in diesem Sinn die in den Rahmenplänen vorgesehenen Summen für Maßnahmen im Bestandnetz von einer betraglich stagnierenden in eine
Die Sanierung von Langsamfahrstellen ist Teil des mehrjährigen Rahmenplans, der auf bundesgesetzlichen Regelungen beruhend ausgearbeitet, von BMVIT und BMF bewilligt und von der Regierung beschlossen wird, jedoch in seinen Details nicht öffentlich zugänglich gemacht wird.
Um die Umsetzung der Ankündigungen und den Fortschritt bei der Zielerreichung im Interesse der Fahrgäste und Güterkunden einschätzen zu können und um die Frage, ob die entsprechenden Summen laut Rahmenplan ausreichend sind, beantworten zu können, sind detailliertere Angaben erforderlich.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE:
a) Auf welchen Teil (bitte um Angabe in Kategorien, Kilometer und Prozent) des Gesamt-Schienennetzes in Österreich sind diese Ziele bezogen?
b) Was sind die Gründe für das Fehlen von Zielen für die Sanierung der Langsamfahrstellen/-strecken in den übrigen Teilen des Schienennetzes?