7759/J XXIV. GP

Eingelangt am 24.02.2011
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ANFRAGE

des Abgeordneten Herbert

und weitere Abgeordnete

an die Frau Bundesminister für Justiz

betreffend Aufwendungen für Energie einsparende Maßnahmen sowie Instandhaltungsmaßnahmen und allgemeine Baumaßnahmen an den justizanstaltlich genutzten Objekten. Sowie die allgemeinen Personalkosten im Bereich des nicht im Vollzug befindlichen Personals, aufgegliedert nach hauptsächlichen Tätigkeitsbereichen.

Es ist bekannt, dass die Gesamtkosten des Justizvollzugsbetriebes zu einem Gutteil aus Aufwendungen für die Nutzung von Objekten und Liegenschaften, sowie den Personalkosten bestehen.

Eine energieeffiziente Nutzung und eine nachhaltige Verbesserung ebenso wie ein effizientes Personalmanagement müssen sich daraus ergeben.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an die Bundesministerin für Justiz folgende

ANFRAGE:

1 Wie hoch waren die Aufwendungen für Energie einsparende Maßnahmen in den Jahren 2005-2010? (Aufgegliedert nach Kalenderjahr, Objekt mit Angabe der entsprechenden Justizvollzugsanstalt und dem jeweiligen Bundesland, sowie der Art der Maßnahme und den jeweiligen Projektkosten.)

2 Wie hoch wurde das Einsparungspotenzial geschätzt und wie hoch war die tatsächliche Einsparung? (Aufgegliedert nach Kalenderjahr, Objekt mit Angabe der entsprechenden Justizvollzugsanstalt und dem jeweiligen Bundesland, sowie der Art der Maßnahme.)

3 Wie hoch waren die Aufwendungen für Instandhaltungsmaßnahmen und allgemeine Baumaßnahmen an und in den Objekten in den Jahren 2005-2010? (Aufgegliedert nach Kalenderjahr, Objekt mit Angabe der entsprechenden Justizvollzugsanstalt und dem jeweiligen Bundesland, sowie der Art der Maßnahme und den jeweiligen Projektkosten.)

4 Wie hoch war der Anteil an Planungskosten, Kosten für die Bauleitung und Architektenkosten, die nicht Personalkosten der Justizvollzugsanstalten, der Zentralstelle oder der Vollzugsdirektion waren, in den Jahren 2005-2010? (Aufgegliedert nach Kalenderjahr, Maßnahme, Objekt mit Angabe der entsprechenden Justizvollzugsanstalt und dem jeweiligen Bundesland.)

5 Wie hoch waren die Personalkosten des nicht im Vollzug tätigen Personals in den Jahren 2005-2010? (Aufgegliedert nach Bundesland und Kalenderjahr.)

6 Wie hoch war die Zahl der nicht im Vollzug tätigen Mitarbeiter in den Jahren 2005-2010? (Aufgegliedert nach spezifischer Tätigkeit und Einstufung (z.B.: allgemeines Personal, Techniker, Sicherheitskräfte, Reinigung) und Verwendung (z.B.: Zentralstelle, Vollzugsdirektion, Raum und Ressourcenmanagement, Gebäude und Technik) im jeweiligen Kalenderjahr unter Angabe der Justizvollzugsanstalt und des Bundeslandes.)