7925/J XXIV. GP

Eingelangt am 16.03.2011
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Anfrage

des Abgeordneten Alois Gradauer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Gesundheit

betreffend Förderungen

Österreich ist Subventions-Europameister und gibt jährlich 5,6 Prozent des BIP für Förderungen und Subventionen aus. Das sind in Summe 15,6 Milliarden Euro jährlich. Zum Vergleich, der EU-Durchschnitt liegt bei 2,6 Prozent des BIP und in Deutschland sind es gar nur 2,4 Prozent des BIP. 50 Prozent Einsparungen müssten hier möglich sein, das würde jährlich Einsparungen von mindestens 7 Mrd. Euro bedeuten

Mittlerweile besteht Konsens darüber, dass es unumgänglich ist, den Wildwuchs an Fördermaßnamen zu beschneiden. Doppelgleisigkeiten im Subventionswesen müssen beseitigt werden.

In diesem Zusammenhang ergeht an den Bundesminister für Gesundheit folgende

Anfrage:

1. Wo sehen Sie in Ihrem Ressort Potential, Förderungen zu kürzen und Doppelgleisigkeiten zu beseitigen?

2. Wie hoch sind die Mittel, die dadurch eingespart werden könnten?