7958/J XXIV. GP
Eingelangt am 17.03.2011
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Anfrage
des Abgeordneten Alois Gradauer
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Finanzen
betreffend Förderungen
Österreich ist Subventions-Europameister und gibt jährlich 5,6 Prozent des BIP für Förderungen und Subventionen aus. Das sind in Summe 15,6 Milliarden Euro jährlich. Zum Vergleich, der EU-Durchschnitt liegt bei 2,6 Prozent des BIP und in Deutschland sind es gar nur 2,4 Prozent des BIP. 50 Prozent Einsparungen müssten hier möglich sein, das würde jährlich Einsparungen von mindestens 7 Mrd. Euro bedeuten
Mittlerweile besteht Konsens darüber, dass es unumgänglich ist, den Wildwuchs an Fördermaßnamen zu beschneiden. Doppelgleisigkeiten im Subventionswesen müssen beseitigt werden.
In diesem Zusammenhang ergeht an den Bundesminister für Finanzen folgende
Anfrage: