8057/J XXIV. GP

Eingelangt am 24.03.2011
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Anfrage

des Abgeordneten Mag. Roman Haider

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend

betreffend Fördermaßnahmen    

Österreich gibt jährlich 5,6 Prozent des BIP für Förderungen und Subventionen aus und ist somit mit einer Summe von 15,6 Milliarden Euro jährlich Europas Subvention-Meister. Der EU-Durchschnitt liegt gerade einmal bei 2,6 Prozent des BIP, in Deutschland sind es überhaupt nur 2,4 Prozent. Gerade in diesem Bereich müssten erhebliche Einsparungen möglich sein. Absolute Priorität sollte vor allem die Entwirrung der verschiedensten Fördermaßnahmen haben, und zusätzlich müssen „Doppelgleisigkeiten“ im Subventionswessen beseitigt werden.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend folgende

Anfrage:

1. Wo sehen Sie in Ihrem Ressort Möglichkeiten, vorhandene Förderungen zu kürzen?
2. Wie wird Ihr Ressort dazu beitragen, „Doppelgleisigkeiten“ zukünftig zu vermeiden?
3. Wie hoch sind die Mittel, die dadurch eingespart werden könnten?