8253/J XXIV. GP

Eingelangt am 07.04.2011
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Anfrage

der Abgeordneten Glaser

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend: Bahnstrecke Oberwart - Friedberg und das Bahnnetz im Südburgenland

Für das Burgenland mit seinen vielen peripheren Regionen ist es entscheidend, an die umliegenden Großstädte verkehrsmäßig gut angebunden zu sein. Dazu zählen in erster Linie die Ballungsräume Wien, Graz, Ödenburg und Steinamanger. Nur durch eine bessere Verkehrsanbindung sind positive wirtschaftliche Entwicklungen, eine verbesserte Lebensqualität für Pendler und eine Verringerung des wachsenden Stadt-Land- bzw. Nord- Süd-Gefälles möglich.

Angesichts der Herausforderungen im Klimaschutz, der Entwicklung der Ölpreise und der zunehmenden Mobilität der Bürger wird ein leistungsfähiges und umweltfreundliches Angebot an öffentlichen Verkehrsmitteln immer wichtiger. Die Eisenbahn ist dabei ein Kernelement.

Am 23. März 2011 haben Sie gemeinsam mit dem burgenländischen Landeshauptmann Nießl angekündigt, in den nächsten fünf Jahren 55 Millionen Euro in Bahnprojekte mit Relevanz für das Nordburgenland zu investieren (Schleife Ebenfurth, Strecke Wiener Neustadt - Loipersbach - Schattendorf, Schleife Parndorf). In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichnenden Abgeordneten folgende

Anfrage:

1. Am 23. März haben Sie gemeinsam mit Landeshauptmann Nießl angekündigt, 55 Millionen Euro für Bahnprojekte im Nordburgenland zu investieren. Hat das Land Burgenland auch Investitionspläne für das Bahnnetz des Südburgenlandes an Sie herangetragen?

2. Wie hoch waren die Investitionen, die in den letzten zehn Jahren für den Ausbau und die Ertüchtigung der Strecke Oberwart - Friedberg getätigt wurden, und welche Maßnahmen wurden damit finanziert?

3. Welche Investitionen planen Sie in den nächsten fünf Jahren für die Strecke Oberwart - Friedberg?

4. Werden Sie einem allfälligen Antrag der ÖBB auf Einstellung des Personenverkehrs auf der Strecke Oberwart - Friedberg zustimmen?

5. Wie hoch waren die Investitionen, die in den letzten zehn Jahren für den Ausbau und die Ertüchtigung des Wechselabschnitts der Südbahn getätigt wurden, welche Maßnahmen wurden damit finanziert, und welche weitere Maßnahmen planen Sie für diesen Abschnitt?

6. In den letzten Jahren wurden auf der Strecke Oberwart - Großpetersdorf Vorbereitungen zur Wiederaufnahme des Personenverkehrs getroffen, die in weiterer Folge Voraussetzung für die Reaktivierung der weiterführenden Strecke über Rechnitz nach Steinamanger bilden. In welchem Stadium befinden sich die baulichen und

eisenbahnrechtlichen Vorbereitungen auf dieser Strecke, und bis wann ist mit welchen Ergebnissen zu rechnen?

7. Welche Maßnahmen wurden in den letzten Jahren getroffen, um die Bahnverbindung aus dem Bezirk Jennersdorf nach Wien über die Raaber Bahn zu beschleunigen?

8. Welche Investitionen und Maßnahmen sind in den nächsten Jahren für diese Strecke auf österreichischer Seite und in Zusammenarbeit mit der Raaber Bahn geplant?

9. Welche Position haben Ihnen gegenüber das Land Burgenland und Landeshauptmann Nießl in den Verhandlungen über die angekündigten Bahninvestitionen im Zusammenhang mit der Strecke Oberwart - Friedberg sowie mit der Reaktivierung der Strecke Oberwart - Steinamanger vertreten?

10. Wie haben sich die Fahrgastzahlen auf der Strecke Oberwart - Friedberg in den letzten fünf Jahren entwickelt?

11. Durch die von Ihnen geplanten Bahninvestitionen soll der Raum Ödenburg besser an das Burgenland angebunden werden, der einwohnerstärkere Raum Steinamanger hingegen würde durch eine allfällige Stillegung von Oberwart - Friedberg vom österreichischen Bahnnetz abgeschnitten. Was werden Sie unternehmen, um den sich daraus ergebenden negativen Effekten zu begegnen?