8377/J XXIV. GP

Eingelangt am 29.04.2011
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mario Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend OIIP, AIES und IILP

Dem Leitbild des OIIP zu Folge handelt es sich beim österreichischen Institut für Internationale Politik (OIIP) um eine unabhängige außeruniversitäre wissenschaftliche Forschungseinrichtung mit Sitz in Wien. Der Schwerpunkt seiner Forschungstätigkeit liegt statutengemäß im Bereich internationale Politik mit Fokus auf angewandte Grundlagenforschung und politikorientierte Analysen. Die mittelfristig bearbeiteten Themenbereiche konzentrieren sich auf folgende Forschungsfelder: umfassende Sicherheitspolitik, Europäische Union, Konfliktforschung sowie vergleichende Regionalforschung.

Das Austria Institut für Europa und Sicherheitspolitik (AIES) befasst sich mit der Weiterentwicklung der EU und ihrer Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Neben der wissenschaftlichen Analyse erarbeitet das AIES praxisorientierte Empfehlungen für die Politik. Das AIES sitzt in Maria Enzersdorf bei Wien.

Das Internationale Institut für Liberale Politik Wien (IILP) wurde im Herbst 2005 gegründet und bezweckt die Förderung liberaler Politik, insbesondere in den Bereichen der Wirtschafts-, Sozial- und Finanzpolitik, internationalen Beziehungen, Europapolitik, Außen- und Sicherheitspolitik sowie hinsichtlich aktueller Fragen der Österreichischen Politik. Das IILP versteht sich als bürgerlicher und pro-europäischer Think-Tank für Österreich. Im Rahmen seines wissenschaftlichen und gesellschaftspolitischen Programms lädt es zu zahlreichen Veranstaltungen. Neben anderen Publikationen gibt es die "Sozialwissenschaftlichen Schriftenreihe" heraus.

Diese Institute werden regelmäßig von der öffentlichen Hand wie auch von politischen Entscheidungsträgern zu Beratungstätigkeiten herangezogen.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Wie hoch waren die Kosten ihres Ministeriums insgesamt im Jahr 2008 für Projekte, Aufträge und Förderungen für das österreichische Institut für Internationale Politik (OIIP)?

2. Wie hoch waren die Kosten ihres Ministeriums insgesamt im Jahr 2009 für Projekte, Aufträge und Förderungen für das österreichische Institut für Internationale Politik (OIIP)?

3. Wie hoch waren die Kosten ihres Ministeriums insgesamt im Jahr 2010 für Projekte, Aufträge und Förderungen für das österreichische Institut für Internationale Politik (OIIP)?

4. Wie hoch sind die geplanten Kosten ihres Ministeriums insgesamt im Jahr 2011 für Projekte, Aufträge und Förderungen für das österreichische Institut für Internationale Politik (OIIP)?

5. Wie viele Aufträge erteilte ihr Ministerium dem OIIP im Jahr 2008?

6. Welcher Art waren die jeweiligen Aufträge im Jahr 2008?

7. Welches Ziel wurde mit den jeweiligen Aufträgen im Jahr 2008 verfolgt?

8. Welche Kosten entstanden für die jeweiligen Aufträge im Jahr 2008?

9. Wie viele Aufträge erteilte ihr Ministerium dem OIIP im Jahr 2009?

10. Welcher Art waren die jeweiligen Aufträge im Jahr 2009?

11. Welches Ziel wurde mit den jeweiligen Aufträgen im Jahr 2009 verfolgt?

12. Welche Kosten entstanden für die jeweiligen Aufträge im Jahr 2009?

13. Wie viele Aufträge erteilte ihr Ministerium dem OIIP im Jahr 2010?

14. Welcher Art waren die jeweiligen Aufträge im Jahr 2010?

15. Welches Ziel wurde mit den jeweiligen Aufträgen im Jahr 2010 verfolgt?

16. Welche Kosten entstanden für die jeweiligen Aufträge im Jahr 2010?

17. Wie hoch waren die Kosten ihres Ministeriums insgesamt im Jahr 2008 für Projekte, Aufträge und Förderungen für das Austria Institut für Europa und Sicherheitspolitik (AIES)?

18. Wie hoch waren die Kosten ihres Ministeriums insgesamt im Jahr 2009 für Projekte, Aufträge und Förderungen für das Austria Institut für Europa und Sicherheitspolitik (AIES)?

19. Wie hoch waren die Kosten ihres Ministeriums insgesamt im Jahr 2010 für Projekte, Aufträge und Förderungen für das Austria Institut für Europa und Sicherheitspolitik (AIES)?

20. Wie hoch sind die geplanten Kosten ihres Ministeriums insgesamt im Jahr 2011 für Projekte, Aufträge und Förderungen für das Austria Institut für Europa und Sicherheitspolitik (AIES)?

21. Wie viele Aufträge erteilte ihr Ministerium dem AIES im Jahr 2008?

22. Welcher Art waren die jeweiligen Aufträge im Jahr 2008?

23. Welches Ziel wurde mit den jeweiligen Aufträgen im Jahr 2008 verfolgt?

24. Welche Kosten entstanden für die jeweiligen Aufträge im Jahr 2008?

25. Wie viele Aufträge erteilte ihr Ministerium dem AIES im Jahr 2009?

26. Welcher Art waren die jeweiligen Aufträge im Jahr 2009?

27. Welches Ziel wurde mit den jeweiligen Aufträgen im Jahr 2009 verfolgt?

28. Welche Kosten entstanden für die jeweiligen Aufträge im Jahr 2009?

29. Wie viele Aufträge erteilte ihr Ministerium dem AIES im Jahr 2010?

30. Welcher Art waren die jeweiligen Aufträge im Jahr 2010?

31. Welches Ziel wurde mit den jeweiligen Aufträgen im Jahr 2010 verfolgt?

32. Welche Kosten entstanden für die jeweiligen Aufträge im Jahr 2010?

33. Wie hoch waren die Kosten ihres Ministeriums insgesamt im Jahr 2008 für Projekte, Aufträge und Förderungen für das internationale Institut für Liberale Politik Wien (IILP)?

34. Wie hoch waren die Kosten ihres Ministeriums insgesamt im Jahr 2009 für Projekte, Aufträge und Förderungen für das internationale Institut für Liberale Politik Wien (IILP)?

35. Wie hoch waren die Kosten ihres Ministeriums insgesamt im Jahr 2010 für Projekte, Aufträge und Förderungen für das internationale Institut für Liberale Politik Wien (IILP)?

36. Wie hoch sind die geplanten Kosten ihres Ministeriums insgesamt im Jahr 2011 für Projekte, Aufträge und Förderungen für das internationale Institut für Liberale Politik Wien (IILP)?

37. Wie viele Aufträge erteilte ihr Ministerium dem IILP im Jahr 2008?

38. Welcher Art waren die jeweiligen Aufträge im Jahr 2008?

39. Welches Ziel wurde mit den jeweiligen Aufträgen im Jahr 2008 verfolgt?

40. Welche Kosten entstanden für die jeweiligen Aufträge im Jahr 2008?

41. Wie viele Aufträge erteilte ihr Ministerium dem IILP im Jahr 2009?

42. Welcher Art waren die jeweiligen Aufträge im Jahr 2009?

43. Welches Ziel wurde mit den jeweiligen Aufträgen im Jahr 2009 verfolgt?

44. Welche Kosten entstanden für die jeweiligen Aufträge im Jahr 2009?

45. Wie viele Aufträge erteilte ihr Ministerium dem IILP im Jahr 2010?

46. Welcher Art waren die jeweiligen Aufträge im Jahr 2010?

47. Welches Ziel wurde mit den jeweiligen Aufträgen im Jahr 2010 verfolgt?

48. Welche Kosten entstanden für die jeweiligen Aufträge im Jahr 2010?