Eingelangt am 04.05.2011
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ANFRAGE
des Abgeordneten Dr. Fichtenbauer
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Landesverteidigung und
Sport
betreffend sportliche Reisetätigkeit
Der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport
besuchte seit 1.2.2009 immer wieder dienstlich Sportveranstaltungen im Ausland.
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten
Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport nachstehende
Anfrage:
- Welche einzelnen Reisetätigkeiten haben Sie
seit 1.2.2009 durchgeführt?
- Aus welchen Gründen wurden diese Reisen
durchgeführt?
- Wie lange war die jeweilige Aufenthaltsdauer?
- Wie hoch waren die Gesamtkosten für diese
Reisen seit 1.2.2009?
- Welche Sportveranstaltungen im Ausland haben Sie
seit 1.2.2009 dienstlich besucht?
- Wie sind Sie zu diesen einzelnen Veranstaltungen der
Frage 5 angereist?
- Wie lange haben Sie diesen einzelnen Sportveranstaltungen
der Frage 5 beigewohnt?
- Wer hat Sie bei den einzelnen Veranstaltungen der
Frage 5 begleitet?
- Wie hoch waren die für das Ressort angefallenen
gesamten Reisekosten (inklusive Unterbringung, etc. auch der Begleitungen
des Ministers) für jede dieser Veranstaltungen der Frage 5?
- Welche politischen Gespräche haben Sie im
Rahmen der einzelnen Veranstaltungen der Frage 5 geführt?
- Welche Regierungsmitglieder anderer Staaten haben
Sie im Rahmen der einzelnen Veranstaltungen der Frage 5 getroffen?
- Welche Mittel des Heeres (zB: Heeres-KFZ) wurden
für diese einzelnen Reisen zu den Veranstaltungen der Frage 5 verwendet?
- Gibt es getrennte Kostenstellen für die
Landesverteidigung und den Sport?
- In wie weit subventionierte der Anteil
Landesverteidigung den Anteil Sport seit 1.2.2009?
- Subsumieren Sie bloßes Zusehen bei sportlichen
Tätigkeiten unter „Vollzug“?
- Wenn ja, warum?
- Aus welcher dienstlichen Notwendigkeit leiten Sie
die einzelnen Reisen zu den Veranstaltungen der Frage 5 ab?