8503/J XXIV. GP

Eingelangt am 16.05.2011
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ANFRAGE

des Abgeordneten Werner Herbert

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Radfahrer in Wien

Radfahren erfreut sich wachsender Beliebtheit; insbesondere im lokalen und regionalen Verkehr kommt dem Fahrradverkehr seit Jahren eine steigende Bedeutung zu. Der Radverkehr ist eine gewollte und sinnvolle Ergänzung zum motorisierten Individualverkehr sowie zu den bestehenden Angeboten des öffentlichen Personennahverkehrs.

Leider funktioniert aber in vielen Fällen das Zusammenleben zwischen Radfahrern und anderen Verkehrsteilnehmern nicht. Das Ignorieren der Verkehrsregeln oder die Fahrerflucht auch nach von einem mit den Fahrrad verursachten Unfall oder Sachschaden sind kein Kavaliersdelikt und stellen eine massive Gefährdung vor allem für Fußgänger und hier wieder für die schwächsten aller Verkehrsteilnehmer, nämlich Kinder und ältere Menschen, dar.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Wie viele Anzeigen wurden in den Jahren 2008, 2009 und 2010 in Wien gegen Radfahrer wegen Nichtbeachtung der verkehrsrechtlichen Bestimmungen erstattet, aufgeschlüsselt nach Delikten und Bezirken?

2. Wie viele Anzeigen wurden in den Jahren 2008, 2009 und 2010 österreichweit gegen Radfahrer wegen Nichtbeachtung der verkehrsrechtlichen Bestimmungen erstattet, aufgeschlüsselt nach Delikten?

3. Wie viele Verkehrsunfälle mit Radfahrer wurden in den Jahren 2008, 2009 und 2010 in Wien angezeigt, aufgeschlüsselt Bezirken?

4. Wie viele Verkehrsunfälle mit Radfahrer wurden in den Jahren 2008, 2009 und 2010 österreichweit angezeigt?

5. Bei wie vielen Verkehrsunfällen mit Radfahrern in Wien in den Jahren 2008, 2009 und 2010 wurden Personen getötet bzw. verletzt, aufgeschlüsselt nach Verletzungsgrad und Bezirken?

6. Bei wie vielen Verkehrsunfällen mit Radfahrern in den Jahren 2008, 2009 und 2010 wurden österreichweit Personen getötet bzw. verletzt, aufgeschlüsselt nach Verletzungsgrad?

7. Wie viele andere Verkehrsteilnehmer, aufgeschlüsselt nach Art der Verkehrsteilnehmer wie Fußgänger, Autofahrer, wurden jeweils in den letzten 3 Jahren in Wien bei Unfällen mit Radfahrern verletzt bzw. getötet?

8. Wie viele andere Verkehrsteilnehmer, aufgeschlüsselt nach Art der Verkehrsteilnehmer wie Fußgänger, Autofahrer, wurden österreichweit jeweils in den letzten 3 Jahren bei Unfällen mit Radfahrern verletzt bzw. getötet?

9. Bei wie vielen Verkehrsunfällen mit Radfahrern in Wien in den Jahren 2008, 2009 und 2010 waren alkoholisierte Radfahrer beteiligt, aufgeschlüsselt nach dem Grad der Alkoholisierung und Bezirken?

10. Bei wie vielen Verkehrsunfällen mit Radfahrern in den Jahren 2008, 2009 und 2010 waren österreichweit alkoholisierte Radfahrer beteiligt, aufgeschlüsselt nach dem Grad der Alkoholisierung?

11. Bei wie vielen Verkehrsunfällen in Wien in den Jahren 2008, 2009 und 2010 wurde von den beteiligten Radfahrern Fahrerflucht begangen aufgeschlüsselt nach Bezirken?

12. Bei wie vielen Verkehrsunfällen in den Jahren 2008, 2009 und 2010 wurde österreichweit von den beteiligten Radfahrern Fahrerflucht begangen?

13. Wie viele Vorfälle wurden in den Jahren 2008, 2009 und 2010 in Wien betreffend tätliche Auseinandersetzungen mit Radfahrern bei der Polizei angezeigt?

14. Wurden dabei auch Personen verletzt und wenn ja, wie schwer waren die Verletzungen und wo waren die Tatorte (aufgeschlüsselt auf Verletzungsgrad und Bezirke)?

15. Wie viele Vorfälle wurden in den Jahren 2008, 2009 und 2010 österreichweit betreffend tätliche Auseinandersetzungen mit Radfahrern bei der Polizei angezeigt?

16. Wurden dabei auch Personen verletzt und wenn ja wie schwer und wo waren die Tatorte (aufgeschlüsselt auf Verletzungsgrad)?

17. Inwieweit ist in ihrem Ministerium an eine Kampagne zur Bewusstseinsbildung für Radfahrer gedacht, insofern dass sich Radfahrer ihrer Rolle sowie der Gefahren für einen Radfahrer im Straßenverkehr verstärkt bewusst werden und sich künftig verstärkt an die Vorschriften der Straßenverkehrsordnung halten?

18. Inwieweit gibt es konkrete Pläne, eine verpflichtende Haftpflichtversicherung bzw. Kennzeichen für Radfahrer einzuführen?