9062/J XXIV. GP

Eingelangt am 08.07.2011
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr.in Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Finanzierung von Bahnprojekten im Linzer Zentralraum

Zur Verlagerung des PendlerInnenverkehrs von der Straße auf die umwelt- und klimafreundliche Schiene bildet der Ausbau und die Attraktivierung des Schienen-Bestandsnetzes zur Verkürzung der Fahrzeit neben einem verdichteten Taktangebot und günstigen Tarifen eine unabdingbare Voraussetzung.

Seit Jahren leidet die Mühlkreisbahn unter zahlreichen Langsamfahrstellen und einer Fahrplanverschlechterung. Gleichzeitig wurde das Linzer City-S-Bahn-Projekt aus dem Rahmenplan der ÖBB gestrichen.

Nun plant das Land OÖ eine Attraktivierung der Mühlkreisbahn in verschiedenen Varianten, darunter eine mit einer Umspurung auf 900-mm-Schmalspur mit geschätzten Kosten von über 160 Mio Euro.

Die Stadt Linz konzipiert eine 2. Straßenbahnachse, die größtenteils unterirdisch verläuft (Kostenpunkt 400 Mio Euro) und bis Rohrbach als „Regioliner“ (Spurweite 900 mm) verlängert werden könnte.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Warum wurde die Linzer City-S-Bahn aus dem Rahmenplan gestrichen?

2. Unter welchen Umständen wird die Linzer City-S-Bahn wieder in den Rahmenplan aufgenommen?

3. In welcher Höhe kann der Bund die Sanierung und Verbesserung der Mühlkreisbahn in der bestehenden Spurweite (Normalspur; geschätzte 80-100 Mio) finanziell stützen?

4. In welcher Höhe kann sich der Bund an einem Regio-Liner-Projekt (Schmalspur 900 mm) bis Rohrbach auf der Trasse der Mühlkreisbahn finanziell beteiligen?

5. In welcher Höhe kann sich der Bund an der 2. Straßenbahnachse durch Linz (400 Mio Gesamtkostenschätzung) finanziell beteiligen?

6. Ist eine Beteiligung an den Kosten der 2. Straßenbahnachse in Linz unter der Voraussetzung, dass diese außerhalb der Stadtgrenzen nach Rohrbach/Aigen-Schlägl weitergeführt wird, denkbar?

7. Wenn ja, in welcher Höhe?

8. Wann und mit welchen konkreten Stellen bzw. VertreterInnen gab es zu diesen Projekten Verhandlungen mit dem Land Oberösterreich?

9. Welche konkreten Zusagen wurden dabei gegeben?