9108/J XXIV. GP

Eingelangt am 08.07.2011
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mario Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Aufschlüsselung der Kosten für OIIP, AIES und IILP

Am 29.04.2010 richteten die Abgeordneten Mario Kunasek und weitere Abgeordnete eine parlamentarische Anfrage betreffend OIIP, AIES und IILP (Österreichisches Institut für Internationale Politik, Austria Institut für Europa und Sicherheitspolitik und Internationales Institut für Liberale Politik; Kosten für Berateraufträge des Ressorts) an Sie. (8377/J)

Aus der Anfragebeantwortung (8289/AB) vom 29.06.2011 geht hervor, dass an das Österreichische Institut für Internationale Politik in den Jahren 2008 bis 2010 EUR 360.000,-- für Forschungsaufträge, Veranstaltungen zu sicherheits- und verteidigungspolitisch relevanten Themen bzw. Beiträge zur sicherheitspolitischen Beratung des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport bezahlt wurden.

An das Austria Institut für Europa und Sicherheitspolitik (AIES) wurden für Forschungsaufträge, Veranstaltungen zu sicherheits- und verteidigungspolitisch relevanten Themen und Auswertungen sicherheits- und verteidigungspolitisch relevanter Studien bzw. Beiträge zur sicherheitspolitischen Beratung des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport in den Jahren 2008 bis 2010 EUR 630.00,-- bezahlt.

Das Internationale Institut für Liberale Politik (IILP) erhielt für wissenschaftliche Leistungen im Bereich „Identifikation von Konflikten und Konfliktpotenzialen und Möglichkeiten von deren Beilegung oder Lösung“ in den Jahren 2008 bis 2010 EUR 215.000,--.

Bei den Kooperationen mit diesen Organisationen handelt es sich um eine Zusammenarbeit auf Werkvertragsbasis. Aus der Anfragebeantwortung geht nicht hervor um welche Aufträge, Veranstaltungen usw. es sich im Detail handelt.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Wie viele Forschungsaufträge wurden dem OIIP im Jahr 2008 erteilt?

2. Wie viele Forschungsaufträge wurden dem OIIP im Jahr 2000 erteilt?

3. Wie viele Forschungsaufträge wurden dem OIIP im Jahr 2010 erteilt?

4. Um welche Forschungsaufträge handelte es sich dabei genau?

5. Welche Ziele wurden mit den einzelnen Forschungsaufträgen verfolgt?

6. Welche Kosten entstanden durch die einzelnen Aufträge?

7. Wie viele Veranstaltungen zu sicherheits- und verteidigungspolitisch relevanten Themen wurden vom OIIP im Jahr 2008 ausgerichtet?

8. Wie viele Veranstaltungen zu sicherheits- und verteidigungspolitisch relevanten Themen wurden vom OIIP im Jahr 2009 ausgerichtet?

9. Wie viele Veranstaltungen zu sicherheits- und verteidigungspolitisch relevanten Themen wurden vom OIIP im Jahr 2010 ausgerichtet?

10. Um welche Veranstaltungen zu sicherheits- und verteidigungspolitisch relevanten Themen handelte es sich dabei genau?

11. Welche Ziele wurden mit den einzelnen Veranstaltungen verfolgt?

12. Welche Kosten entstanden durch die einzelnen Veranstaltungen?

13. Welche sonstigen Beiträge zur sicherheitspolitischen Beratung des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport wurden im Jahr 2008 vom OIIP geleistet?

14. Welche sonstigen Beiträge zur sicherheitspolitischen Beratung des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport wurden im Jahr 2009 vom OIIP geleistet?

15. Welche sonstigen Beiträge zur sicherheitspolitischen Beratung des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport wurden im Jahr 2010 vom OIIP geleistet?

16. Welche Kosten entstanden durch die einzelnen Beiträge?

17. Wie viele Forschungsaufträge wurden dem AIES im Jahr 2008 erteilt?

18. Wie viele Forschungsaufträge wurden dem AIES im Jahr 2000 erteilt?

19. Wie viele Forschungsaufträge wurden dem AIES im Jahr 2010 erteilt?

20. Um welche Forschungsaufträge handelte es sich dabei genau?

21. Welche Ziele wurden mit den einzelnen Forschungsaufträgen verfolgt?

22. Welche Kosten entstanden durch die einzelnen Aufträge?

23. Wie viele Veranstaltungen zu sicherheits- und verteidigungspolitisch relevanten Themen wurden vom AIES im Jahr 2008 ausgerichtet?

24. Wie viele Veranstaltungen AIES sicherheits- und verteidigungspolitisch relevanten Themen wurden vom AIES im Jahr 2009 ausgerichtet?

25. Wie viele Veranstaltungen zu sicherheits- und verteidigungspolitisch relevanten Themen wurden vom AIES im Jahr 2010 ausgerichtet?

26. Um welche Veranstaltungen zu sicherheits- und verteidigungspolitisch relevanten Themen handelte es sich dabei genau?

27. Welche Ziele wurden mit den einzelnen Veranstaltungen verfolgt?

28. Welche Kosten entstanden durch die einzelnen Veranstaltungen?

29. Welche sonstigen Beiträge zur sicherheitspolitischen Beratung des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport wurden im Jahr 2008 vom AIES geleistet?

30. Welche sonstigen Beiträge zur sicherheitspolitischen Beratung des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport wurden im Jahr 2009 vom AIES geleistet?

31. Welche sonstigen Beiträge zur sicherheitspolitischen Beratung des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport wurden im Jahr 2010 vom AIES geleistet?

32. Welche Kosten entstanden durch die einzelnen Beiträge?

33. Welche wissenschaftlichen Leistungen im Bereich „Identifikation von Konflikten und Konfliktpotenzialen und Möglichkeiten von deren Beilegung oder Lösung“ wurden vom IILP im Jahr 2008 geleistet?

34. Welche wissenschaftlichen Leistungen im Bereich „Identifikation von Konflikten und Konfliktpotenzialen und Möglichkeiten von deren Beilegung oder Lösung“ wurden vom IILP im Jahr 2009 geleistet?

35. Welche wissenschaftlichen Leistungen im Bereich „Identifikation von Konflikten und Konfliktpotenzialen und Möglichkeiten von deren Beilegung oder Lösung“ wurden vom IILP im Jahr 2010 geleistet?

36. Welche Kosten entstanden durch die einzelnen wissenschaftlichen Leistungen?